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Christof Rasche

25.05.2023 Sitzungen 18/34

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Deshalb kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4372. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Das sind die Fraktionen von FDP und AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer enthält sich? – Niemand. Somit ist der Antrag Drucksache 18/4372 angenommen. Wir kommen zu: 7 Kita-Kollaps verhindern – Kita-Rettungspaket auflegen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4363 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4448 Ich eröffne die Aussprache. Dr. Maelzer ist kaum noch aufzuhalten.

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