Rainer Schmeltzer

Herr Minister Krischer, Sie haben jetzt die Gelegenheit und 90 Sekunden Zeit, zu erwidern. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Rasche, ich hätte mir jetzt gewünscht, dass Sie mal etwas zum westdeutschen Kanalnetz sagen, denn da sind die Probleme deutlich. Kollege Röls-Leitmann hat das eben beschrieben, dass wir hier vor der Situation stehen, möglicherweise den Anschluss ganzer Hafengegenden zu verlieren. Dazu habe ich wiederum kein Wort von Ihnen gehört. Auf der Rheinkonferenz am 4. Mai in Mannheim haben wir ausdrücklich intensiv über die Frage der Infrastrukturverbesserung, der Abladeoptimierung Mittelrhein gesprochen und entsprechende Beschlüsse gefasst. Das können Sie alles nachlesen. Nur habe ich da interessanterweise festgestellt, dass die Kollegin aus Rheinland-Pfalz, die Ihrer Partei angehört und dabei war, gar nicht so von der Planungsbeschleunigung und -optimierung begeistert war, weil sie darauf hinwies, dass es am Mitterhein sehr viele Konflikte im Hinblick auf Bundesgartenschau und Ähnliches gibt. In Rheinland-Pfalz ist man mit der FDP an der Spitze und in der Zuständigkeit bei dem Thema gar nicht so engagiert. Wir haben das trotzdem beschlossen und haben den Bund aufgefordert, hier aktiv zu sein, und das trotz der Abwesenheit des Bundesverkehrsministers. Ich hoffe, dass wir irgendwann auch da zu einem konstruktiven Miteinander mit dem Kollegen, der in Berlin Verantwortung trägt, kommen, damit die Projekte „westdeutsches Kanalnetz“, „Abladeoptimierung“, „Sohlverstärkung“ am Rhein auch mal vorankommen und nicht wie seit Jahren schon – das ist ja kein neues Phänomen – so hängen, wie sie hängen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)