Enxhi Seli-Zacharias

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister Reul, ich bin etwas überrascht, dass Sie in Bezug auf diesen Phänomenbereich hier recht entspannt vorgetragen haben. Deswegen möchte ich jetzt die Gelegenheit nutzen und Sie darüber in Kenntnis setzen, dass wir im vergangenen Frauenausschuss Gelegenheit hatten, von einem Ihrer Mitarbeiter unter anderem zu diesem Phänomenbereich unterrichtet werden zu können. Ich habe Ihren Mitarbeiter gefragt, wie denn die Erfassung beispielsweise bei diesen Aussteigerprogrammen läuft. Ich habe allgemein in Bezug auf alle Programme, aber auch explizit in Bezug auf das Programm API gefragt. Da würde mich tatsächlich Folgendes interessieren, weil Sie jetzt auch so entspannt vorgetragen haben: Ihr Mitarbeiter konnte uns zum Beispiel nicht sagen, ob Sie intern erfassen, wie viele der Personen beispielsweise konvertiert sind oder wie viele Personen tatsächlich im eigenen Hause radikalisiert wurden. Solche wichtigen Erkenntnisse erfassen Sie anscheinend gar nicht in Bezug auf Ihr eigenes Aussteigerprogramm. Ich könnte die Liste jetzt weiter fortführen. Aber an dieser einzelnen Frage hat sich für mich 24.05.2023 ganz deutlich offenbart, dass Sie die Sache wahrlich nicht so gut im Griff haben. Bei allem Respekt, Herr Minister, fand ich es deswegen gerade schon sehr fragwürdig, dass hier Sie so entspannt vortragen konnten. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)