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Lena Teschlade

SPD 24.05.2023 Sitzungen 18/33

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss schon sagen: Diese Debatte heute ist ziemlich sinnbildlich. So, wie Sie hier mit der Opposition und mit der SPD umgehen, gehen Sie auch mit den Trägern in unserem Land um. (Beifall von der SPD – Zurufe von der CDU: Oh!) Es gibt landauf, landab extrem viele Probleme. Soziale Träger sagen, dass sie mit dem Rücken zur Wand stehen. Sie legen einen Stärkungspakt auf, und wenn die Träger und Kommunen sagen, sie könnten es so nicht machen, weil es nicht funktioniere, dann sagen Sie, dass sie vielleicht einfach nicht in der Lage sind, die FAQs ordentlich zu lesen. So kann man sich nicht rausreden. Das funktioniert einfach nicht. (Beifall von der SPD) Ich kann Ihnen das vor allen Dingen als jemand sagen, die einmal Geschäftsführerin bei einem solchen sozialen Träger war. Deswegen kann ich es fachlich sehr, sehr gut beurteilen. Herr Frieling, Sie haben gerade eigentlich nur über den ländlichen Raum gesprochen. Sie können doch Soest nicht mit Ballungsgebieten wie Köln oder anderen Großstädten in Nordrhein-Westfalen vergleichen. Das funktioniert doch nicht. (Beifall von der SPD) Also … (Dr. Ralf Nolten [CDU]: Ja, was denn jetzt? – Zuruf von Marco Schmitz [CDU]) Es wird so nicht funktionieren. Das kann man so einfach nicht machen; wirklich nicht. Landtag Herr Korte, ich habe auch gar keine Energie dafür, mich jetzt noch einmal zu dem zu wiederholen, (Marco Schmitz [CDU]: Argumente auch nicht!) was Sie uns am Ende unterstellt haben. Noch einmal: Bei einem Sondervermögen muss man darlegen, wofür man das Geld ausgibt. Vielleicht schauen Sie sich einmal an, wie die SPD es mit dem Rettungsschirm machen wollte. Da könnten Sie ein bisschen abschreiben. Dann funktioniert es beim nächsten Mal. (Beifall von der SPD)

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