Sebastian Haug

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach dem Digitalen Wörterbuch der deutschen Sprache ist Musik die Kunst, die Töne so anordnet, dass Melodien im zeitlichen Nacheinander und Harmonien im gleichzeitigen Neben- und Übereinander hervorgebracht werden und durch rhythmische Gliederung Werke entstehen, die das menschliche Gefühlsleben auf mannigfaltige Weise zum Ausdruck bringen. (Beifall von der CDU – Zuruf von der SPD: Ah!) Bei Musik geht es also um ein System, um eine gewisse Ordnung – einerseits. Es geht auch um ihre Wirkung, denn Musik bewegt Menschen auf ganz unterschiedliche Art und Weise, sie löst Emotionen aus, sie weckt Energie, motiviert, bringt Menschen zusammen. Es ist auch bekannt, dass Musik die Entwicklung von Kindern bereits in ihrer frühen Lebensphase auf verschiedenen Ebenen unterstützen kann. Musizieren steigert die kognitiven Fähigkeiten und die Konzentration, fördert Vorstellungskraft und Kreativität. Vor diesem Hintergrund kommt den Musikschulen eine entscheidende Bedeutung nicht nur im kulturellen Leben, sondern auch im sozialen Gefüge unseres Landes zu. 05.05.2023 Musikschulen führen Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene an Musik heran, regen Musikalität an, finden und fördern musikalische Begabungen und vermitteln lebenslange Freude an der Musik. Sie stärken durch ihre Tätigkeit das Gemeinschaftsgefühl, vermitteln soziale Kompetenzen und sind damit Bildungseinrichtungen im besten und umfassendsten Sinn des Wortes, ganz bewusst nicht nur für die betuchte Klientel, sondern für die ganze Bevölkerung. Dass es einen Fachkräftemangel in der Musikpädagogik gibt, so, wie in vielen anderen Bereichen, ist der Landesregierung, ist dem Kulturausschuss und der gesamten interessierten Öffentlichkeit bekannt. Der Kulturausschuss hat zu diesem Thema vor gerade einmal sechs Wochen eine ausführliche Anhörung durchgeführt. Das grundsätzliche Anliegen Ihres Antrages, die Benennung des Fachkräftemangels als Problem und die Suche nach Lösungen zu dessen Behebung, können wir daher durchaus nachvollziehen. Aber zum einen halten wir die Vorgehensweise der Antragsteller für mehr als misslich, noch nicht einmal die Auswertung der Anhörung im zuständigen Fachausschuss am 11. Mai, also gerade einmal in sechs Tagen, abzuwarten und sofort einen Antrag mit einer uns allen bekannten Problembeschreibung und insgesamt doch recht allgemein gehaltenen Forderungen ins Plenum zu werfen. Zum anderen kann gar nicht genug betont werden, wie intensiv und umfangreich diese Landesregierung bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels in der Musikpädagogik und bei der Förderung und weiteren Vernetzung von Musikschulen schon tätig geworden ist und weiter tätig wird. Ich möchte in diesem Zusammenhang nur einige wenige Maßnahmen der Landesregierung hervorheben. Die zu Recht gelobte Musikschuloffensive wird fortgeführt. Mit dieser Offensive sollen Musikschulen als Arbeitsplätze attraktiver gestaltet und die Qualität des Angebots erhöht werden. Einer der Schwerpunkte hierbei ist die Schaffung von zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen an den öffentlichen Musikschulen. Die hier geschaffenen Strukturen und zusätzliche Beförderungsstellen beleben die inhaltliche Arbeit aller öffentlichen Musikschulen und bringen Themen wie Digitalisierung, Netzwerkbildung, Diversität und musikalische Früherziehung voran. Mit Blick auf die frühkindliche musikalische Bildung möchte ich auf das von der Landesregierung geförderte Projekt „Toni singt“ verweisen, ein strukturell wirksames Projekt für die Musikalisierung in Kitas. Durch das erfolgreiche Projekt EMSA – Eine Musikschule für alle – wird in Zusammenarbeit mit allgemeinbildenden Schulen und Musikschulen ein neuer integrativer Blick auf das Berufsbild von Musik-Landtag pädagogen erarbeitet. Allgemeinbildender Musikunterricht und Instrumentalunterricht werden nicht mehr getrennt betrachtet, sondern folgen einer systemverbindenden Idee musikalischer Bildung. Das Kulturressort, die Ressorts für Kinder und Schule, die Musikschulen, der Verband der öffentlichen Musikschulen, die Hochschulen, JeKits, Kirchen, private Verbände und viele mehr stehen im ständigen Austausch, um konkrete Maßnahmen für eine umfassende Musikalisierung NRWs zu koordinieren, inklusive der Verbesserung der Rahmenbedingungen für Musikschullehrkräfte. Ich könnte diese Liste noch lange fortsetzen. Wie Sie sehen, ist die Landesregierung bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels an Musikschulen auf vielfältige Weise aktiv. Der Antrag ist daher aus Sicht der CDU-Fraktion schlicht überflüssig. Was darüber hinaus noch gegen ihn spricht: Mit Ihrer Forderung nach Umsetzung einer einheitlichen Besoldung von Musikschullehrern, egal, ob an öffentlichen oder privaten Musikschulen, greifen Sie in die Tarifautonomie ein. So sehr wir uns grundsätzlich eine Harmonisierung bei den Gehältern von Musikschullehrern wünschen, so entschieden sind wird doch dagegen, dass das Land hier ein zentrales staatliches Besoldungskonzept unter Umgehung der Tarifvertragsparteien einführt. Fazit: Die grundsätzliche Motivation hinter dem Antrag teilen wir. Der Antrag selber ist zum einen überflüssig, zum anderen rechtlich nicht umsetzbar. Die CDU-Fraktion lehnt ihn daher ab. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)