Rainer Schmeltzer
Vielen Dank, Frau Ministerin Paul. –Der guten Ordnung halber weise ich darauf hin, dass die Ministerin ihre Redezeit um 1 Minute und 37 Sekunden überzogen hat. Trotzdem sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Somit befinden wir uns am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragsstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4126. Ich lasse über diesen Antrag abstimmen. Wer stimmt diesem zu? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Das sind die Fraktionen der SPD und der FDP. (Andreas Keith [AfD] meldet sich weiterhin.) Herr Keith, Sie waren jetzt ein bisschen zu langsam, oder? Das war noch von vorher? (Andreas Keith [AfD] signalisiert Zustimmung.) – Alles gut. Damit stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 18/4126 mit dem von mir festgestellten Abstimmungsergebnis bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex angenommen ist. Wir kommen zu: Landtag 10 Biogas und Biomethan als Beitrag zur Energieunabhängigkeit ausbauen und fördern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1359 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/3795 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume Drucksache 18/4173 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragsstellende Fraktion dem Kollegen Korth das Wort.
