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Lena Teschlade

SPD 04.05.2023 Sitzungen 18/31

Das will ich Ihnen sehr gerne beantworten. Ich als Sozialarbeiterin kann Ihnen sagen: Wenn es an einer Stelle immer im Landeshaushalt fehlt, dann ist es der soziale Bereich. Der ist immer unterfinanziert. (Beifall von der SPD – Zuruf von der CDU) Deshalb müssen wir gerade im sozialen Bereich ganz genau hingucken, wofür wir Geld ausgeben, und die Maßnahmen müssen wirksam sein. Wenn bei einer Armutskonferenz nichts herauskommt, (Thorsten Klute [SPD]: Genau! – Zuruf von der CDU) weil alle Daten und Fakten schon vorliegen, dann ist das nicht zielführend. (Beifall von der SPD – Zuruf von der CDU) Damit komme ich zum Ende meiner Rede. Wir hätten das alles gerne diskutieren können. Ich hätte das alles gerne noch weiter ausgeführt. Die Antwort vom Kollegen Klocke gerade war auch für mich nicht ausreichend. Wenn wir eine Überweisung in den Fachausschuss Landtag gemacht hätten, hätten wir als SPD sehr gerne zugestimmt, weil uns das Thema sehr wichtig ist. So müssen wir leider wieder sagen: Es steht einiges Richtiges drin, es greift trotzdem viel zu kurz. Deshalb werden wir uns heute enthalten. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)

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