Jochen Ott

Frau Präsidentin! Frau Ministerin, erstens. Sie haben eben gesagt, es solle ein Schulgutachten geben, und über die Aufteilung gesprochen, wer was im Anschluss zahlt. Zu welchem Zeitpunkt ist wann mit wem über ein solches Gutachten besprochen worden? Diese Aufklärung erwarten wir. Dann werden wir prüfen, ob das, was Sie gesagt haben, stimmt oder nicht. Zweitens. Ich habe nicht darauf hingewiesen, dass das Fortbildungskonzept von Ihnen nicht vorgelegt worden ist, sondern darauf, dass es dieses seit Januar letzten Jahres im Hause gibt, dass wir ewig darauf warten. Sie haben gesagt, Sie machen es irgendwann, aber es liegt immer noch nicht auf dem Tisch, obwohl es schon da war und von der CDU, die hier zusammen mit der FDP dazu einen Antrag gestellt hat, überall vorher schon als Ergebnis gefeiert wurde. Deshalb weiß ich nicht, warum das so lange dauert. Drittens will ich Ihnen zum Thema „QUA-LiS“ noch eines sagen. Es ist schon erstaunlich, wenn man die Geschichte betrachtet. Deshalb ist es ein gutes Angebot, dass wir die Geschichte von Soest und QUA-LiS der letzten 20 Jahre mal systematisch aufarbeiten. Ich möchte nämlich, dass Sie dokumentieren: An welchen einzelnen Stellen hat sich in den letzten 20 Jahren die IT-Systematik bei QUA-LiS verändert? Welche Schritte wurden politisch von einzelnen Landtag Regierungen im Zusammenhang mit QUA-LiS unternommen, und wie hat sich dieser Prozess entwickelt? Was ich nicht zulassen werde, ist, dass Sie sich hier so darstellen, als ob Sie diejenige sind, die alles aufarbeitet. Ich sehe eher das Problem, dass Sie in der Kommunikation dazu beitragen, dass es unklarer wird. Wir als Fraktion sind irritiert, dass Sie sagen, Sie wollen mit uns besser kommunizieren, jedoch erst Hintergrundgespräche mit der Presse heute Morgen und dann nachmittags mit den Abgeordneten führen. Das zeigt, es ist nicht ganz klar, ob Sie wirklich den Weg der Kooperation gehen wollen oder nicht. (Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bil- dung schüttelt mit dem Kopf.)