Christof Rasche

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann oft Entscheidungen, Entscheidungswege, Grundlagen nicht verstehen, nicht nachvollziehen, wenn es an der Kommunikation und an Informationen mangelt. So haben wir schon oft spekuliert, auch bei dem Thema „Autobahn GmbH“: Wer hat welche Entscheidungen getroffen? Warum wurde die Entscheidung getroffen? Was waren die Grundlagen für die Entscheidungen? Da ist mit Sicherheit bei der Autobahn GmbH kein böser Wille oder Ähnliches im Hintergrund, die machen grundsätzlich einen guten Job, aber trotzdem fehlt es an Kommunikation, und ich denke, das gilt für alle Beteiligten sowohl für die Autobahn GmbH als auch für den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Für uns Abgeordnete wäre es wichtig, die Basis für eine gute Kommunikation zu schaffen, damit man sich gegenseitig informieren, miteinander vielleicht kluge Ziele formulieren und der Bevölkerung erklären kann, warum welche Entscheidungen getroffen wurden oder auch Entscheidungen getroffen werden müssen. Dafür bedarf es eines Gremiums. Deswegen wurde dieser Antrag gestellt, auch vonseiten der FDP-Fraktion. Wir haben jetzt einen Beirat vorgeschlagen. Der muss aber nicht „Beirat“ heißen. Es kann auch ein anderes Gremium sein. Man muss am Ende auch überlegen, wie der besetzt wird. Besetzt man ihn entsprechend der Verhältnisse hier im Landtag, oder besetzt man ihn kleiner, stimmt aber in Fraktionsstärke ab? Das alles sind Sachen, über die man reden kann. Ich glaube, da findet man ohne Probleme zu einer Lösung, wenn man es will. Wichtig ist nur, dass wir gemeinsam eine Basis schaffen, um von einer Institution wie der Autobahn GmbH Informationen zu erhalten und uns dort auch einbringen zu können. Das sollte unser aller Selbstverständnis als Abgeordnete sein, völlig unabhängig davon, ob man einer Koalition angehört oder in der Opposition ist. Deswegen bitte ich die Fraktionen von CDU und Grünen, erst einmal ergebnisoffen, in die weitere Beratung zu gehen. Vielleicht kommen wir auch noch zu kleineren oder bilateralen Gesprächen. Es wäre für uns alle klug, am Ende zu einer guten Lösung zu kommen. – Vielen Dank. Landtag