Sonja Bongers

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, ich befinde mich einer Wiederholungsschleife. Sie wissen alle, dass man, wenn man seit mehreren Jahren diesem Hohen Haus angehört, die Scheu verliert, von der eigentlich konzipierten Rede abzuweichen. Das mache ich heute ganz bewusst. Denn eine inhaltlich gut vorbereitete thematische Rede ist gut und schön – meine Rede ist, glaube ich, auch gut und schön –; aber ich lasse es, weil Frau Erwin heute eine Strategie fährt, die ich einmal so bezeichnen möchte: Verteidigung ist die beste Abwehr. Liebe Frau Erwin, das funktioniert aber nicht. Der Antrag der FDP-Fraktion ist keinesfalls überflüssig. Denn wir alle wissen: Je öfter man Themen wiederholt, umso besser kann man die Dinge vielleicht auch verarbeiten und verinnerlichen. Anscheinend müssen Sie das auch tun. Es ist jetzt kein Angriff auf das Ministerium, weil ich denke, dass der Minister sich diesbezüglich nicht angegriffen fühlt, wenn ich sage: Je öfter man über ein Thema spricht, desto besser kann es hinterher werden. Langsam regt es mich hier wirklich absolut auf, dass wir uns immer im Kreise drehen und niemand den Mut hat, mal einen Schritt nach vorne zu gehen. Insofern möchte ich noch einmal betonen: Wir unterstützen diesen Antrag der FDP-Fraktion aus inhaltlichen Gründen, aus sachlichen Gründen und ganz einfach auch deshalb, weil wir möchten, dass sich in diesem Hohen Hause dem Thema „KI“ mit aller Seriosität angenommen wird. (Beifall von der SPD und der FDP) Dazu gehört nun einmal ein Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, ein Austausch zwischen Experten und vor allem auch ein Austausch innerhalb dieses Hauses. Landtag Wenn Frau Erwin sagt, dass es das alles schon gibt, mag es ja sein, dass die Anfänge getan sind. Aber wir sind da wirklich am absoluten Anfang. Ich möchte noch einmal betonen, dass es nicht in Ordnung ist, sich über solche Initiativen auch nur ansatzweise lustig zu machen. Insofern bin ich heute komplett von meiner vorbereiteten Rede abgewichen und sage: Liebe FDP, herzlichen Dank für den Antrag. – Wir werden der Überweisung zustimmen. (Beifall von der SPD und der FDP)