Thomas Schnelle

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vom Kollegen Werner Pfeil gerade viel über den theoretischen Katastrophenschutz gehört. Ich will mit einem Beispiel aus der Praxis beginnen: Am 20. April 2020 brach in meinem Nachbarkreis an der Grenze zu den Niederlanden im niederländischen Naturpark De Meinweg ein Waldbrand aus, und zwar unmittelbar an der Grenze zu den Städten Wegberg im Kreis Heinsberg und Niederkrüchten im Kreis Viersen. Der Waldbrand drohte, auf beide Kreise überzugreifen. Der Brand konnte letztlich größtenteils auf niederländischem Gebiet bekämpft und gelöscht werden. Hieran waren insgesamt 1.600 Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen beteiligt, die maßgeblich zur erfolgreichen Bekämpfung des Waldbrands beigetragen haben und denen hierfür von der niederländischen Bevölkerung sehr gedankt wurde. Die deutsch-Landtag niederländische Zusammenarbeit hat sich hier von ihrer besten Seite gezeigt. Ein Erfolgsfaktor hierfür war, dass man sich auf beiden Seiten kannte. In der Krise Köpfe zu kennen, ist auch im Katastrophenschutz das wichtigste Erfolgsrezept. Das gilt zwischen den verschiedenen Akteuren hier in unserem Land – dem THW, den Hilfsorganisationen, der Feuerwehr, den Krisenstäben, der Polizei und vielen anderen Organisationen –, zwischen den Bundesländern und erst recht zwischen Nordrhein-Westfalen, den Niederlanden und Belgien. In den Grenzregionen wird das gelebt – sei es durch persönliche Kontakte, durch gemeinsame Übungen und auch durch institutionalisierte Gremien wie zum Beispiel EMRIC oder das im Antrag genannte N4. Das gilt nicht nur bei solchen Großlagen, sondern zum Beispiel auch, wenn die Feuerwehren aus Übach-Palenberg oder Herzogenrath in die niederländischen Gemeinden zu Einsätzen ausrücken oder der Rettungsdienst dort Verletzten hilft. Ich möchte mit meinen Ausführungen darstellen, dass es bereits jetzt eine sehr gute Zusammenarbeit beim Brand- und Katastrophenschutz gibt. Kollege Pfeil hat gerade angemerkt, es würde ein Chaos entstehen, wenn es zu einem Einsatz kommt. Bisher hat sich das nicht gezeigt. Das ist eine Unterstellung, die den vielen engagierten Einsatzkräften vor Ort nicht gerecht wird. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul war am Donnerstag, dem 16. März, zu Besuch im niederländischen Assen. Dort hat er sich mit seiner niedersächsischen Ministerkollegin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, und der niederländischen Ministerin für Justiz und Sicherheit, Dilan Yesilgöz-Zegerius, getroffen, um über Krisenmanagement und die Bedeutung grenzüberschreitender Zusammenarbeit und des Katastrophenschutzes zu sprechen. Auf der trilateralen Brand- und Katastrophenschutzkonferenz tauschten sich ca. 150 Expertinnen und Experten des Länderdreiecks Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Niederlande über die Zukunft des Katastrophenschutzes aus. Das Ganze stand unter dem Motto „Verbindungen schaffen“. Die Innenministerien von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, das Ministerium für Justiz und Sicherheit der Niederlande sowie die nachgeordneten Behörden haben dort darüber diskutiert.