Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe mich sehr über diesen Antrag der Koalitionsfraktionen gefreut, und es freut mich noch mehr, dass er über die Koalition hinaus breite Unterstützung und durchaus Lob bekommt. Ich kann nur sagen, eezy.nrw ist eine Erfolgsgeschichte in Nordrhein-Westfalen, und wenn das Lob von mir kommt, dann ist es unverdächtig, weil der jetzige Verkehrsminister eezy.nrw nicht erfunden hat, sondern das ist eine Entwicklung aus der letzten Wahlperiode – aber eine gute, eine sehr brauchbare Entwicklung, weil sie die Digitalisierung, über die wir eben in anderen Themenfeldern ausführlich diskutiert haben, im Bereich des öffentlichen Verkehrs vorangebracht hat. Man kann endlich mit einfachem Check-in/Check-out ohne jede Tarifkenntnis, ohne das berühmte Tarif-09.03.2023 diplom am Fahrkartenautomaten gemacht haben zu müssen, einsteigen, aussteigen, fahren. Das ist genau das, was Menschen wollen. Das ist Einfachheit, das ist Transparenz, und das ist deshalb eine supergute Sache. Es ist nicht nur gut für die Fahrgäste, für die Menschen, die den öffentlichen Verkehr nutzen, es ist auch gut für die Branche, die darüber Daten bekommt, wie der öffentliche Verkehr tatsächlich genutzt wird. Wir sind am Ende hier auch vorbildhaft, was die geplante Datenerhebung auf Bundesebene angeht. Nordrhein-Westfalen ist hier mit dem eezy-Tarif Vorreiter. Wir werden das für unser Landesverkehrsmodell nutzen. Das ist auch Teil der Erfolgsgeschichte. Der eine oder andere Verkehrsministerkollege hat mir im Gespräch gesagt: Da habt Ihr in NRW was richtig Gutes geschafft. Dass man das in den dezentralen und manchmal auch etwas disparaten Strukturen des öffentlichen Verkehrs hinbekommt, ist wirklich eine gute Sache. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Das Ticket ist auch ein Erfolg, weil im vergangenen Jahr über 1 Million Fahrten gemacht wurden. Es ging mit bescheidenen 23.000 Fahrten los, aber im Dezember waren es schon 190.000 Fahrten – 19 % Steigerung jeden Monat; die Kurve geht exponentiell nach oben. Aber trotzdem kann noch einiges passieren in Sachen Markthochlauf. Insgesamt ist für die Nutzung noch einiges zu tun. Die Landesregierung wird alles Weitere unternehmen, um eezy.nrw auch bekannter zu machen, um weiteren Kundinnen- und Kundenkreisen die Nutzung zu ermöglichen. Ich weiß nicht, ob Sie das schon einmal erlebt haben: Wenn man mit Bekannten über eezy.nrw spricht, gibt es durchaus noch die eine oder den anderen, der den öffentlichen Verkehr nutzt, aber eezy.nrw nicht kennt. Da haben wir in der Tat noch eine Aufgabe. Deshalb ist es gut, dass die Koalition diesen Antrag hier eingebracht hat, damit wir dieses Produkt insgesamt noch weiterentwickeln können. Das betrifft beispielsweise Fragen des Vertriebs, etwa ob wir einen nicht digitalen, einen klassischen Vertrieb nutzen. Damit werden wir uns auseinandersetzen. Vor allen Dingen aber werden wir uns damit auseinandersetzen, wie wir beispielsweise Zubringerverkehre – auch das adressiert der Antrag – mit einbringen können, beispielsweise über Scooter. Das ist eine Frage, die sich oft stellt. Ganz wichtig und ein zentrales Element ist, dass wir die Dynamik, die das Deutschlandticket jetzt auslöst, auch für eezy.nrw nutzen wollen. Deshalb ist ein Preisdeckel, ein attraktives Angebot im Zuge der Landtag Einführung des Deutschlandtickets wirklich eine interessante Perspektive. Es geht da ganz bewusst nicht darum, Konkurrenz herzustellen, sondern es geht darum, den Menschen, die Gelegenheitsfahrer*innen sind, die den öffentlichen Verkehr nicht so regelmäßig nutzen, ein Angebot zu machen, und das sind tatsächlich nicht wenige. Wir wollen schließlich, dass aus diesen Gelegenheitsnutzern Dauernutzer werden. Dafür kann eezy.nrw eine gute Perspektive sein. Eine gute Perspektive ist auch, dass es beispielsweise in den Niederlanden ein ähnliches System gibt und dass wir dieses grenzüberschreitend nutzen können; darauf wurde eben schon hingewiesen. Auch das werden wir entsprechend weiterentwickeln. Also, eezy.nrw bietet eine hervorragende Perspektive. Der Antrag ist eine Unterstützung unserer Arbeit bei der Weiterentwicklung von eezy.nrw, und mit der Einführung des Deutschlandtickets werden wir die positive Dynamik im Ticketbereich des öffentlichen Verkehrs nutzen, um das weiter voranzubringen. Denn das ist ein gutes Signal. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)