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Rainer Schmeltzer

09.03.2023 Sitzungen 18/25

Stimmt: Überraschung, Überraschung. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich die Aussprache und stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 1 der Fraktion der FDP abgeschlossen ist. Ich rufe auf: 12 Zügigere Entfernung und Verwertung rechtswidrig abgestellter Kraftfahrzeuge mittels Beseitigungsanordnungen sowie Vollstreckung im Wege des Sofortvollzugs Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/3309 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragsstellende Fraktion der Abgeordneten Seli-Zacharias das Wort.

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗