Ralf Witzel

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Finanzminister. Ich denke, es gibt kontroversere Themen als das, was Sie zuletzt angesprochen haben. In der Vergangenheit habe ich in diesem Haus erlebt, dass auch bis hin zur Opposition eine Verwaltungsmodernisierung fraktionsübergreifend vorangebracht und begrüßt wird. Insofern gibt mir diese Kurzintervention auch die Gelegenheit, eine Falschaussage des Kollegen Göddertz zu korrigieren. Sie finden selbstverständlich von uns Fragen zur Künstlichen Intelligenz, nämlich zum Beispiel bei Frage 95. Die Künstliche Intelligenz spielt aber auch an anderen Stellen der Großen Anfrage eine Rolle. Landtag Herr Finanzminister, Sie haben gesagt, vieles würde bereits heute schon funktionieren, und nannten als Beispiel die vorausgefüllte Steuererklärung. Warum haben Sie dieses Instrument nicht für das Verfahren der 6,7 Millionen Steuererklärungen zur Grundsteuer angeboten, das in der Masse jetzt ganz, ganz viele Menschen betrifft? Sie haben auch die Frage des Personals angesprochen. Mir sagen viele Leute aus den Fachgewerkschaften, dass für detaillierte Datenanalysen und für Systementwicklungen künftig Data Scientists benötigt würden, die man nicht auf der Basis von A10 rekrutieren könne. Warum sehen Sie aus Ihrer Sicht bei der Personalrekrutierung keinen Veränderungsbedarf? Vielleicht könnten Sie als einen letzten Aspekt etwas zur Effizienzrendite sagen. In Ihrer Großen Anfrage schreiben Sie, dass es eine solche noch nicht gebe. Sie müssen aber doch eine Zielvorstellung haben, wie man bei fortlaufender Digitalisierung und Automation und bei mehr Risikomanagement zu einer Entlastung beitragen kann. Wann soll das geschehen?