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Rainer Schmeltzer

09.03.2023 Sitzungen 18/25

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit befinden wir uns am Schluss der Aussprache. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3296. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/3296 mit dem von mir festgestellten Abstimmungsergebnis bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex angenommen. Wir kommen zu: 10 Unterstützung jetzt! Die Energiekrise darf nicht zur Krise der Kultur werden. Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/971 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 18/2788 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die CDU-Fraktion der Abgeordneten Wermer das Wort.

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗