Gordan Dudas

Herr Minister, Sie haben mehrfach – nicht nur in der heutigen Debatte – Verantwortung von sich gewiesen. Im Umweltbereich sind Sie für alles zuständig, im Verkehrsbereich sind Sie offensichtlich gar nicht zuständig, ob es um die Schiene geht, ob es um den ÖPNV und SPNV geht, ob es um Brücken oder um Straßen geht. Sie schieben die Verantwortung immer nach Berlin, während andere Länder wie beispielsweise Bayern und Baden-Württemberg ihrer Verantwortung nachkommen. Deswegen habe ich die Frage an Sie: Für was sind Sie eigentlich überhaupt noch hier zuständig? (Heiterkeit bei Marcel Hafke [FDP]) Haben Sie vergessen, dass neben FDP und SPD auch die Grünen in der Bundesregierung sitzen? Man nimmt die zwar nicht so wahr im außenpolitischen Bereich, aber ist Ihnen bewusst, dass Sie Ihren Einfluss auf den grünen Teil der Bundesregierung genauso ausüben könnten? (Ina Besche-Krastl [GRÜNE]: Sie doch auch!) Das tun Sie jedoch nicht, sondern Sie schieben die Verantwortung immer nur auf andere ab.