Dr. Werner Pfeil

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Die entsetzlichen Bilder, die uns am 6. Februar 2023 aus Nordsyrien und dem Südosten der Türkei erreicht haben, sind zutiefst bestürzend und zeigen einmal mehr, wie machtlos der Mensch oftmals den Naturkatastrophen gegenübersteht. Mehrere verheerende Erdbeben haben Teile beider Länder in eine humanitäre Katastrophe gestürzt. Nordrhein-Westfalen trauert, wir alle trauern um die Opfer des verheerenden Erdbebens in Syrien und der Türkei. Unser tiefstes Mitgefühl gilt daher allen Hinterbliebenen. 09.03.2023 Mehr als 50.000 Menschen haben ihr Leben verloren, noch mehr sind verletzt oder obdachlos. Ganze Städte sind dem Erdboden gleichgemacht worden. Das Leid der Überlebenden und aller Angehörigen ist unvorstellbar groß. Die sofortige Hilfsbereitschaft der internationalen Gemeinschaft sowie aus allen Teilen unseres Landes war bemerkenswert. Unser größter Dank gilt daher allen Einsatz- und Rettungskräften, allen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die mit ihrem unermüdlichen Einsatz einzelne Schicksale retten konnten. Unser Dank richtet sich selbstverständlich auch an all die unzähligen Menschen und Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Wir müssen in solchen Situationen zusammenstehen und helfen. Nationale Katastrophenhilfeteams sind zeitnah entsandt worden. Dafür danke ich im Namen meiner Fraktion ganz herzlich. (Beifall von allen Fraktionen) Doch das Leid ist nach wie vor grenzenlos: Wohnungen fehlen, die Krankenversorgung ist eingeschränkt, Strom, Gas, Wasser funktionieren nicht. Kinder sind Waisen geworden. Flüchtlinge, die gerade auch in den Erdbebengebieten Zuflucht suchten, haben wiederum alles verloren. In derartigen Krisenzeiten, in Zeiten eines Krieges in Europa, in Zeiten von Inflation und eigener struktureller Probleme dürfen solche Katastrophen wie diese nicht in Vergessenheit geraten. In diesem Zusammenhang darf ich unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zitieren, der sagte: „Die Menschen, denen das Erdbeben alles genommen hat, brauchen jetzt unsere Hilfe. Und sie werden unsere Solidarität und unsere Unterstützung auch dann noch brauchen, wenn die Bilder von der Katastrophe wieder von anderen Nachrichten verdrängt werden. Unsere Mitmenschlichkeit ist gefragt – und sie bleibt gefragt!“ Die betroffenen Regionen werden leider noch lange Zeit mit den Folgen der Erdbeben zu kämpfen haben. Noch immer fehlt es in den betroffenen Regionen an Nahrung und Wasser, Kleidung und Medizin, Unterkünften. Insbesondere die menschenunwürdige Situation in Nordsyrien wurde durch die schrecklichen Ereignisse weiter verschärft. Denn seit geraumer Zeit ist die humanitäre Lage in Syrien wegen des Bürgerkriegs bestürzend. Millionen von Kriegsflüchtlingen leiden seit Jahren unter dem Bürgerkrieg des Assad-Regimes. Gegenwärtig sind nur wenige Versorgungskorridore offen, vor allem von der Türkei Richtung Syrien, denn das Assad-Regime hält aus politischen Gründen Hilfsgüter und Hilfskräfte zurück. Landtag Es ist dringend notwendig, dass weitere Zugänge ins Katastrophengebiet ermöglicht werden und neue Hilfslieferungen ins Land gelassen werden. (Beifall von allen Fraktionen) Als Land Nordrhein-Westfalen gilt es zum einen, einen Beitrag zum Wiederaufbau in den Erdbebenregionen vor Ort zu leisten. Zum anderen ist es auch unsere Aufgabe, den betroffenen Menschen in Deutschland Unterkunft und medizinische Hilfe zu geben. Wir begrüßen daher, dass der Bund ein schnelles und unbürokratisches Visaverfahren ermöglicht. Viele Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben biografische Bezüge zur Türkei. Viele Betroffene berichten, wie Frau Aymaz eben ausgeführt hat, von dem schrecklichen Verlust von Familienangehörigen, Bekannten oder Freunden vor Ort. Ich will daher nochmals unterstreichen: Es ist richtig, dass Deutschland seine Visaregeln liberalisiert und vereinfacht. Betroffene sollen zügig zu ihren Verwandten nach Deutschland reisen können, um hier Obdach oder medizinische Versorgung zu erhalten. Zahlreiche Freiwillige sind in die Krisenregion gereist, um zu helfen, um Menschenleben zu retten. Große Spendenaktionen sammeln Gelder an. Viele ehrenamtliche Organisationen und karitative Stiftungen mobilisieren zahlreiche Hilfsgüter. Die Menschen vor Ort, denen das Erdbeben alles genommen hat, benötigen auch für die kommenden Monate und Jahre unsere volle Unterstützung. Dazu stehen wir bereit. – Vielen Dank. (Beifall von allen Fraktionen)