Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Esser. – Für die Landesregierung spricht jetzt Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die ohne jeden Zweifel dramatische und schwierige Situation in Lüdenscheid beschäftigt uns schon seit Langem. Ich möchte an das anschließen, was der Kollege Schwarzkopf gesagt hat. Es ist beileibe nicht so, als ob sich in den letzten Monaten nicht engagiert und nichts getan worden wäre, um die Situation in dem schwierigen Rahmen, in dem wir uns bewegen, zu verbessern. Unzählige Mitarbeiter von Straßen.NRW, der Autobahn GmbH und der Kommunalverwaltungen engagieren sich über den Tag hinaus und überlegen, wo man vielleicht noch eine Ampelschaltung verbessern kann, wo man noch eine andere Umleitungslösung finden könnte, wo die Situation vor Ort konkret verbessert werden kann und wie man rechtliche Möglichkeiten finden kann, eine Umleitung zu schaffen – und das alles in einem schwierigen Rahmen. Ich finde, ehrlich gesagt, man muss noch mal deutlich sagen: Ich danke diesen Menschen für das, was sie leisten, damit es endlich einen Schritt vorangeht. Es ist ein bisschen bezeichnend, Herr Dudas, dass das weder in Ihrem Antrag noch in Ihrer Rede mit irgendeinem Wort erwähnt wurde. Sie tun so, als ob alle die Hände in den Schoß legten und am Ende nichts täten. Ich finde das, was Sie hier machen, ehrlich gesagt, unredlich und unanständig. Das möchte ich einmal deutlich sagen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ste- fan Zimkeit [SPD]: Haben Sie nicht zugehört?)