Marco Schmitz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen! Die meisten von uns werden seit Jahren zu demselben Hausarzt gehen, viele schon seit den Kindheitstagen. Die eigene Hausärztin, der eigene Hausarzt, das sind erste Ansprechpartner in allen medizinischen Belangen, die uns betreffen. Oftmals besteht ein tiefes Vertrauensverhältnis zum eigenen Arzt. Das ist gut so. Er kennt meine Probleme und Befunde, er kann sich bei meiner Erkrankung gut auf mich einstellen, auch persönlich. Diese niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sind das Zentrum unserer medizinischen Versorgung. Aber diese wohnortnahe Versorgung ist in den kommenden Jahren immer schwerer zu bewerkstelligen. Ein Drittel der knapp 11.200 Hausärztinnen und Hausärzte hat das 60. Lebensjahr bereits überschritten und wird dann auch in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Es ist also bei Weitem nicht klar, ob für alle Praxen eine Nachbesetzung ermöglicht werden kann. Dabei betrifft es nicht nur den ländlichen Raum, sondern auch Praxen in verschiedenen Stadtteilen der Groß- und Mittelstädte. Diese wohnortnahe Versorgung ist aber von großer Bedeutung für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen. Sofern wir diesem Mangel nicht entgegentreten, wird die hausärztliche Versorgung in Zukunft immer schwieriger. Es gibt zu wenige Hausärzte, und viele von ihnen sind überlastet und können Patientinnen und Patienten nicht ausreichend versorgen und betreuen. Dies führt dazu, dass es immer mehr Schwierigkeiten gibt, einen Hausarzt neu zu finden oder dass die Wartezeiten für einen Termin sehr lang sind. Es ist ein großes Problem, das wir unbedingt jetzt angehen müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass es genügend Hausärzte gibt, die Patienten in allen Regionen von Nordrhein-Westfalen ausreichend betreuen können. Wir müssen dafür sorgen, dass Hausärzte angemessen entlohnt werden, damit sie motiviert sind, in diesen Regionen zu arbeiten und Patienten zu betreuen. Wir müssen uns auch dafür einsetzen, dass die Arbeitsbedingungen für die Hausärztinnen und Hausärzte verbessert werden, damit sie in der Lage sind, ihre Arbeit optimal zu erfüllen. In vielen Bereichen haben wir hier in den letzten Jahren als Politik schon die richtigen Schritte eingeleitet. Das bestehende Hausarztaktionsprogramm wird Landtag auch in dieser Legislaturperiode weiter verstetigt. Jahr für Jahr fördern wir es, um die Nachbesetzung von Praxen zu vereinfachen. Seit 2009 hat das Land Nordrhein-Westfalen dafür über 20 Millionen Euro ausgegeben, was den Menschen hier vor Ort zugutekam. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Davon profitieren vor allem kleinere Kommunen, wo eine Nachbesetzung noch größere Herausforderungen bedeutet als in den Mittel- und Großstädten. Neben der Niederlassungsförderung kann damit auch die Qualifikation des nichtärztlichen medizinischen Personals gefördert werden. Viele junge Ärztinnen und Ärzte entscheiden sich nach dem Abschluss ihres Studiums zudem dafür, sich nicht niederzulassen, sondern im Angestelltenverhältnis ihrer Berufung nachzugehen. Eine Möglichkeit wäre hier die Anstellung in einem gemeinwohlorientierten Medizinischen Versorgungszentrum, wobei wir uns bei den MVZs deutlich für gemeinwohlorientierte genossenschaftliche und kommunale MVZs aussprechen. Diese Aufgabe liegt aber nicht in erster Stelle bei uns, sondern bei der ärztlichen Selbstverwaltung. Erste Ansprechpartner sind hier die Kassenärztlichen Vereinigungen Rheinland und Westfalen-Lippe. Das Land und die Ministerien können hier nur flankierend unterstützen. Auch hier geschieht bereits einiges, und die KVen haben entsprechende Strukturfonds aufgelegt. Mit diesen wird gemeinsam mit den Krankenkassen ein bunter Strauß an verschiedenen Programmen ermöglicht, um die medizinische Versorgung sicherzustellen. Ein dritter Akteur zur Förderung der Hausärzte sind die Kommunen vor Ort. Gerade in den kleineren Städten und Gemeinden müssen diese attraktive Bedingungen für die Niederlassungen von Ärztinnen und Ärzten ermöglichen. Hier müssen die Bedingungen von den Kommunen so gestaltet werden, dass es auch für junge Ärztinnen und Ärzte attraktiv ist, sich in der Gemeinde niederzulassen. Neben dem Hausarztaktionsprogramm ist vor allem auch die Einführung der Landarztquote aus der letzten Legislaturperiode ein großer Erfolg für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Sie ist sehr erfolgreich angelaufen und hat sich fest etabliert. Mittlerweile haben auch andere Bundesländer nachgezogen und die Landarztquote nach dem Modell von Nordrhein-Westfalen eingeführt. Das Interesse und die Nachfrage sind weiterhin groß. Die Tatsache, dass so viele junge Menschen bereit sind, sich nach ihrer Ausbildung für mindestens zehn Jahre als Hausärztin oder Hausarzt in der ländlichen Region oder in Regionen mit Versorgungsproble-26.01.2023 matik niederzulassen, zeigt, dass das der richtige Weg war. Aber auch die Digitalisierung und die Telemedizin können helfen, die medizinische Versorgung sicherzustellen. Hier müssen wir auch einfach bereit sein, neue Wege in der Versorgung zu denken. Viele andere Länder machen es uns vor, wie die Versorgung auch im ländlichen Raum, wo über 100 km kein Arzt vorhanden ist, sichergestellt ist und gewährleistet wird. Als Zukunftskoalition haben wir die Digitalisierung als festen Bestandteil der medizinischen Versorgung in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Mit den geplanten Modellprojekten zu den Gesundheitsregionen besteht hier die Möglichkeit, mit allen beteiligten Partnern neue Wege in der medizinischen Versorgung zu proben. Damit komme ich zum letzten Punkt meiner Rede. Mit der Gründung der neuen medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe an der Universität Bielefeld sowie der Verdoppelung von Medizinstudienplätzen an der Uni Witten-Herdecke haben wir den wichtigsten Baustein in der Versorgung gelegt. Je mehr Mediziner wir ausbilden, je mehr junge Menschen wir dazu bringen, Medizin zu studieren, desto geringer wird auch der Mangel sein. Dabei ist es aber auch wichtig, dass neben den vielen Fachprofessuren, die wir an den Universitätskliniken haben, vor allem auch Professuren und Lehrstühle für Allgemeinmedizin eingerichtet werden. Es wollen viel mehr junge qualifizierte Menschen Medizin studieren, als Plätze zur Verfügung stehen. Ein erklärtes Ziel der Zukunftskoalition ist es daher, die Anzahl der Studienplätze um 20 % auszuweiten. Dies haben wir deswegen auch so im Koalitionsvertrag festgeschrieben. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir haben in unserem Land aktuell ein hervorragende medizinische Versorgungssituation. Damit diese auch in Zukunft sichergestellt ist, müssen wir jetzt gemeinsam handeln und alle Maßnahmen zielgerichtet umsetzen. Gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren im Gesundheitswesen werden wir es schaffen, die Versorgung auch in Zukunft adäquat sicherzustellen. – Ich danke Ihnen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)