Marco Schmitz

Ich habe gerade von Klimaschutzmaßnahmen gesprochen. Das betrifft sowohl Kältetote als auch Wärmetote. Da habe ich keine Differenzierung gemacht. Ich glaube, wir müssen uns darum kümmern, dass diejenigen, die von Extremwettersituationen betroffen sind, geschützt werden. Landtag Das ist in beide Richtungen notwendig. Das kann ein einbrechender Winter sein, den wir an verschiedenen Stellen der Welt haben. Das kann genauso eine Hitzewelle sein, die zu mehr Toten führt. Aber wir differenzieren nicht bei den Toten, sondern wir kümmern uns darum, dass das verhindert wird. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Auf einen Punkt möchte ich aber noch einmal gesondert eingehen. Wie Sie alle schon im Vorfeld richtig festgestellt haben, soll ein Drittel der zusätzlichen Investitionen, die wir im Rahmen der Krankenhausplanung zur Verfügung stellen, für den Klimaschutz eingesetzt werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, lieber Herr Kollege Klute, (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) nachdem Sie schon vor der Wahl verzweifelt versucht haben, den von allen Akteuren beschlossenen Krankenhausplan schlechtzureden, versuchen Sie es jetzt mit den Investitionen. Vielleicht sollten Sie sich einmal fragen, warum in den Krankenhäusern überhaupt ein Investitionsstau aufgetreten ist. Seit 2017 investieren wir Jahr für Jahr mehr Geld in die Krankenhäuser, geben jetzt allein für die Krankenhausplanung 2,5 Milliarden Euro zusätzlich aus, und das Einzige, was Sie können, ist zu meckern. (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Sie sollten sich freuen, dass endlich jemand die Krankenhäuser in den Blick nimmt und zukunftsfähig aufstellt. Ihre destruktive Kritik und das Schlechtreden des Gesundheitssektors helfen keinem hier, wirklich keinem. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) wir wollen uns in Nordrhein-Westfalen auf den Weg machen in eine klimagerechte Zukunft im Gesundheitswesen. Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel sind Daueraufgaben. Sie tragen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssektors bei sowie zum Schutz und zur Förderung der menschlichen Gesundheit. Der Schutz des Klimas ist unsere gemeinsame gesellschaftspolitische Aufgabe und Verpflichtung, und das über alle Grenzen hinweg. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)