Ralf Witzel
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin Stullich, Sie haben sich zu dem Antrag am Ende Ihrer Ausführungen kritisch geäußert, und Sie haben das Thema „Pluralität“ angesprochen. Für uns gilt eine Betrachtung, die Medien in der Gesamtsumme und damit private und öffentlich-rechtliche Medien betrachtet und sich nicht nur auf die Pluralität innerhalb der öffentlich-rechtlichen Sphäre konzentriert. In diesem Zusammenhang habe ich eine Frage zu etwas, was ich gestern in der Medienschau der Landesregierung gelesen habe. In dem Pioneer Newsletter ist erwähnt, dass sich etliche Kollegen der CDD-Landtagsfraktion aktuell mit Kritik zu den Tätigkeiten des Journalisten Kindler an den WDR Chef Tom Buhrow als Intendanten gewandt haben. Der Journalist Kindler soll auf seinen Social-Media-Kanälen unter anderem gesagt haben – ich darf das zitieren –: Die CDU ist unser Feind. Ich will die Radikalisierung gegen diese Sch…partei. Damit endet an dieser Stelle politischer Austausch, und die Agitation hat zu beginnen. So gibt es das Pioneer Briefing in der Medienschau der Landesregierung wieder. Ich würde Sie bitten, Ihre Ausführungen zur Pluralität vor diesem Hintergrund einzuordnen.
