Carlo Clemens

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags gedenken, stiftet das Hoffnung in einer Zeit, in der nach den Jugoslawienkriegen zum zweiten Mal seit dem letzten Weltkrieg ein Krieg in Europa tobt. Unabhängig von der Vorgeschichte: Mit seinem Angriff auf die Ukraine hinterlässt Russland folgenschwere tiefe Gräben. Es wird Jahre und Jahrzehnte brauchen, um diese Gräben zuzuschütten. Wir können nur hoffen, dass sich die künftigen Präsidenten beider Länder eines Tages im Kiewer Marienpalast treffen können, um Feindschaft in Freundschaft zu verwandeln. Vielleicht sitzt dann auch in Berlin eine Regierung, die die diplomatische Annäherung unterstützt, statt einer immer weiteren militärischen Eskalation das Wort zu reden. Wir wollen heute aber nicht über den russisch-ukrainischen Bruderkrieg sprechen, sondern über etwas Erfreuliches: über die deutsch-französische Freundschaft. Obwohl Deutschland 23 Jahre zuvor Frankreich überfallen und besetzt hatte und die Franzosen fünf Jahre später mit den Alliierten über Deutschland siegten, begegneten sich die beiden Staatsmänner Charles de Gaulle, der General, und Konrad Adenauer – Zitat: „der Alte aus Rhöndorf“ – auf Augenhöhe. Diesen Eindruck hat man im heutigen deutsch-französischen Verhältnis nicht immer. Wirtschaftlich erhebt sich Berlin gerne mal über Paris und sieht die Franzosen eher im Kreis der hochverschuldeten Schwachwährungsländer. Jahrelang galt Deutschland in der Eurokrise als Sparmeister mit erhobenem Zeigefinger, ohne jedoch im gleichen Zuge seine Rolle als Zahlmeister oder das Korsett des Euros infrage zu stellen. 25.01.2023 Auf diesem politischen Terrain, nämlich vor allem in Fragen der Außen- oder der Verteidigungspolitik, gibt die Atommacht Frankreich den Ton an. Bundeskanzler Olaf Scholz nannte den – Zitat – „deutsch-französischen Motor“ gewohnt nüchtern eine – Zitat – „Kompromissmaschine“. Emmanuel Macron war mit der Formulierung „Pioniere der Neugründung unseres Europas“ schon euphorischer. Das versprüht mehr Esprit als eine bloß zweckmäßige Arbeitsgemeinschaft der beiden größten Wirtschaftsnationen der EU. Überhaupt ist Europa so viel mehr als der Brüsseler Bürokratieapparat. Europa ist ein Ballungsraum an Hochkultur, wie er sich nirgendwo sonst in dieser Konzentration auf der Welt findet. Deutschland und Frankreich sind zwei wesentliche Pfeiler dieser Hochkultur. Als studierter Historiker war es für mich naheliegend, mein Erasmus-Semester in der französischen Hauptstadt zu verbringen, nicht nur die Champs-Élysées und den Eiffelturm zu besuchen, sondern auch Verdun und Versailles als tragische Orte unserer gemeinsamen Geschichte. Wer andere lieben will, der muss auch sich selbst lieben. Auf politischer Ebene bedeutet das, in der Lage zu sein, seine nationalen Interessen trennscharf zu formulieren, ohne alte Gräben aufzureißen. Frankreich schafft das, und vielleicht müsste nicht jede politische Meinungsverschiedenheit mit unseren Nachbarn typisch deutsch zur moralischen Frage von Gut und Böse erhoben werden. Man könnte nüchtern die zum Teil unterschiedlichen Interessen der drei Länder des alten Weimarer Dreiecks sondieren und den Nachbarn Respekt im Tonfall zollen, aber die eigenen nationalen Interessen selbstbewusst in der Sache entgegensetzen. Auch das gehört zu einer ehrlichen Partnerschaft auf Augenhöhe. (Beifall von der AfD) Unvergessen bleibt das gemeinsame Nein von Jacques Chirac und Gerhard Schröder zum Irakkrieg von George W. Bush. Chapeau! Dieses gemeinsame Non ließ erahnen, welches Potenzial Europa als eigenständige friedensstiftende Kraft in der Weltgemeinschaft haben könnte, die sich vom Rockzipfel der USA emanzipiert, ohne Russland und China auf den Leim zu gehen. (Zuruf von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) Doch zum Glück geht es nicht immer nur um die große Außenpolitik. Mit Hauts-de-France hat Nordrhein-Westfalen einer Partnerregion in Frankreich, mit der man die deutsch-französische Freundschaft ganz konkret auf regionaler Ebene wiederbeleben kann und es auch tut. Landtag Der kulturelle, der wissenschaftliche, der schulische und der sprachliche Austausch sind immer zu fördern. Manchmal wird eine solche Begegnung auch zur Vereinigung, wie bei meinem Onkel, der eine Französin kennengelernt und geheiratet hat. Ihr Sohn, mein Cousin, studiert mittlerweile in Großbritannien und lebt damit das, was grenzüberschreitende Freundschaft und grenzüberschreitenden Austausch eigentlich ausmachen. Für mich war es das Auslandssemester, das mir eine persönliche Beziehung zu unserem Nachbarland und Erfahrungen fürs Leben geschenkt hat. Die AfD-Fraktion unterstützt, möglichst vielen jungen Menschen unabhängig vom Geldbeutel solch verbindende Momente und Erfahrungen zu ermöglichen. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)