Henning Höne

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man Fehler macht, dann zeigt man Größe, wenn man diese klar benennt und das zugibt. Dann zeigt man übrigens auch Führungsstärke. Weder die Redner der Koalitionsfraktionen noch der Ministerpräsident waren dazu heute in der Lage. Wir haben hier Redner erlebt, die das als kleine Nickeligkeiten abgetan haben: Es war nicht ganz glücklich. Hätte ich mir etwas einfacher vorgestellt. – Meine Damen und Herren, wenn Sie sich das einfacher vorgestellt haben, dann sind Sie wahrscheinlich im falschen Job und in der falschen Rolle, insbesondere in einer solchen Krise. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der SPD) Der Auftritt des Ministerpräsidenten heute, auch sein Verhalten jetzt gerade in dieser Sekunde, während der gesamten Debatte, (Zuruf von der CDU: Lächerlich! – Weitere Zu- rufe von der CDU) ist eigentlich nur der Beleg meiner Analyse zu seiner Arbeit und seiner Arbeitshaltung. Herr Ministerpräsident, dieses demonstrative Desinteresse wirkt nicht souverän, es ist respektlos, und es wirkt abgehoben, und das schon nach so wenigen Monaten im Amt. Das ist so. (Beifall von der FDP und der SPD) Nach diesen Tagen und Wochen, nach dem Hin und Her, nach dem Zickzack, nach diesem Chaos, das Sie angerichtet haben, hält der Ministerpräsident eine Rede, in der er überhaupt nicht auf das Verfahren eingeht. Er hält hier eine Rede, die er bei jeder Jahrmarkteröffnung hätte halten können, zum Thema: Was tut die Landesregierung Gutes fürs Land? (Beifall von der FDP – Widerspruch und Zu- rufe von der CDU) Er zählt die kleinen Projekte und Projektchen auf, die kleinen Hilfen, die man jetzt auf den Weg bringt. Dass Sie jetzt so laut reagieren, zeigt, dass Sie das in Wahrheit wissen. Ihnen muss das doch unangenehm sein, was hier in den letzten Wochen passiert ist. (Beifall von der FDP und der SPD) Der Landtag hat sich in der letzten Legislatur in einer Enquetekommission mit dem Thema „Einsamkeit“ beschäftigt. Ich finde es gut, dass Sie dieses Thema aufgegriffen haben. (Zurufe von der CDU) Herr Ministerpräsident, nach diesen Wochen und in dieser Notlage nutzen Sie ernsthaft die Redezeit, um das Signal auszusenden: Stellen Sie doch den Nachbarn mal Plätzchen vor die Tür. – Das kann doch 20.12.2022 nicht Ihr Ernst sein, dass Sie so mit der Krise umgehen. (Beifall von der FDP und der SPD) Diese Koalition ist in den letzten Wochen mehrfach von der Realität überrannt worden. Sie sind nicht mal nah dran, vor die Lage zu kommen; Sie sind meilenweit dahinter. Und dieses Land ist leider – zu meinem großen Bedauern – in schlechten Händen für diese Krise. (Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der SPD)