Dr. Marcus Optendrenk

Sie haben jetzt mehrere Fragen gestellt. Lassen Sie mich zunächst die erste beantworten. 08.12.2022 Der entscheidende Punkt ist: Es gibt einen Unterschied zwischen einer Kreditaufnahmeplanung und einer Haushaltsplanung. Ich habe Ihnen eben mehrfach vorgetragen, dass bei der Kreditaufnahmeplanung von Mitte September das Ressort davon ausgegangen ist, wie die Coronasituation ist, die uns unter anderem Ihr Parteifreund Lauterbach als Prognose für den Herbst und Winter dargestellt hat: Es wird ein schwerer Winter; wir müssen damit rechnen, dass wir wieder viele Hilfsmaßnahmen hochfahren müssen. – Somit hat das Ministerium den Liquiditätsbedarf entsprechend hoch eingeschätzt. Dass sich das so nicht darstellt, dafür dürfen wir alle dankbar sein. Dass die Pandemie nicht in der Weise zurückgekommen ist, dafür dürfen wir ebenfalls dankbar sein. Wir haben alle miteinander in der Entwicklung dieser Pandemie erlebt, wie sich die Belastung durch die Pandemie schrittweise reduziert hat, wie sich unsere Erwartungen, auch die der Gesundheitspolitiker, verändert haben, welche Schutzmaßnahmen, welche Test- und Impfkapazitäten und Ähnliches notwendig sind. Daraus hat sich schrittweise die Erkenntnis abgeleitet, dass ein Teil der Mittel, die wir aufgenommen haben, voraussichtlich nicht erforderlich sein würde. Ich verweise aber noch einmal darauf, dass ich Ihnen eben dargestellt habe, dass es aus Sicht der Landesregierung über die dargestellten Anträge dennoch erforderliche Ausgaben in Höhe von fast 1 Milliarde gibt.