Dr. Marcus Optendrenk

Herr Abgeordneter, an der Stelle müssen wir wieder trennen zwischen dem, was Haushalt ist, und der Kreditaufnahme. Das haben wir aber im Grunde im HFA in der Klausursitzung – wiederum nachlesbar im Ausschussprotokoll 18/60 – schon einmal dargestellt bekommen. Ich hatte es auch schon in einer vorherigen Beantwortung gesagt. Der Unterschied zwischen der haushaltsmäßigen Genehmigung von Mitteln – egal ob durch den HFA oder die Mittelplanung durch ein Haushaltsaufstellungsverfahren – und der Kreditaufnahme durch das entsprechende Treasury des Finanzministeriums ist der entscheidende Punkt. Das Treasury macht eine Kreditaufnahme für alles, was Refinanzierung, Neufinanzierung von Landesschulden ist, aber auch aus dem Rettungsschirmbereich. Wir machen eine Haushaltsplanung, die keine Liquiditätsplanung ist, sondern eine Planung von Bedarfen. Weil dies der entscheidende Unterschied ist, gibt es nicht den von Ihnen dargestellten Konnex, dass es dazu einer entsprechenden tagesaktuellen Verknüpfung bedurfte, sondern wir haben eine entsprechende Planung auf der Basis eines Haushalts vorgelegt, auf der Basis der Annahmen, die zu diesem Zeitpunkt bestanden, unabhängig von der Frage, wann unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten der geeignete Zeitpunkt für eine einzelne Kreditaufnahme ist.