Dr. Werner Pfeil

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Wir alle wissen aus vielen geführten Gesprächen: Noch heute kämpft die Kulturszene mit den vielfältigen Auswirkungen der Coronapandemie. Hinzu kommen die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe in den betroffenen Gebieten von NRW sowie die Herausforderungen der derzeitigen Energiekrise und des Ukrainekrieges. Leider ist auch die Zunahme von multiplen Krisen absehbar. All das müssen wir in Einklang mit den Herausforderungen des Klimawandels, der Notwendigkeit einer besseren digitalen Infrastruktur und dem demografischen Wandel bringen, welche vielfältige Veränderungen in der Kulturbranche mit sich bringen werden. Allesamt verdeutlichen einmal mehr, wie sehr die Zeit drängt, den Kulturbereich zeitgemäß und vor allem resilient aufzustellen. (Beifall von Angela Freimuth [FDP]) Umso ausgiebiger … – Sie dürfen gerne noch klatschen, Frau Freimuth. Landtag (Heiterkeit – Angela Freimuth [FDP]: Habe ich, Herr Kollege!) – Danke schön. – Umso ausgiebiger müssen wir uns daher auch mit der Frage der Agilität und Resilienz auseinandersetzen, um sich möglichst proaktiv auf die sich immer schneller ändernden Rahmenbedingungen und Anforderungen vorzubereiten. So komme ich nun zum vorliegenden Einzelplan 06 für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für das Haushaltsjahr 2023. Auch, wenn der Haushaltsentwurf richtige und wichtige Ansatzpunkte enthält und sich in vielen Projekten eine Fortführung der letzten Legislaturperiode von CDU und FDP zeigt, so enthält er doch leider auch wesentliche Mängel. Insbesondere der Stopp des linearen Aufwuchses des Kulturetats ab 2023 ist für die vielen Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden in NRW eine herbe Enttäuschung und stellt sie vor finanzielle Schwierigkeiten. Ja, es ist richtig, dass die Gesamtausgaben des Einzelplans 06 – Frau Kollegin Wermer hat es genannt – mit dem Haushaltsentwurf um rund 2,94 % steigen. Doch das ist viel zu wenig und wird den vielen Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen in NRW auch im Hinblick auf das derzeitige Inflationsgeschehen, die steigenden Kosten und die auf sie zukommenden Aufgaben nicht gerecht. (Beifall von Angela Freimuth [FDP] und An- dreas Bialas [SPD]) Wir als FDP-Fraktion sehen insbesondere höhere finanzielle Bedarfe bei privaten Trägern. In der aktuellen Haushaltsdebatte setzen wir uns daher zum einen für die Förderung der freien Theater ein. Die Besucherzahlen der privaten Bühnen zeigen deren wichtigen Beitrag zum Kulturangebot in NRW, auch wenn sie nach Corona mit verringerten Publikumszahlen arbeiten müssen. Im Mittelpunkt stehen vor allem nachhaltige und klimaneutrale Maßnahmen der Renovierung, der technischen Modernisierung und der nichttechnischen Ausstattung von Theatern. Diese notwendigen Investitionen können die Energieeffizienz der privaten Bühnen und die Anschaffung klimafreundlicher Technik stärken und gleichermaßen die Arbeitsbedingungen für Künstler sowie Personal verbessern. So können die privaten Häuser für die Zukunft resilienter aufgestellt werden. (Beifall von Angela Freimuth [FDP]) Zum anderen gehört auch die Vermittlung von Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche auch mittels privater Träger dazu. Diese leisten ebenso einen wertvollen Beitrag zur kulturellen Bildung wie die öffentlichen Träger. Der systematische Ausbau der kulturellen Bildung als Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe wird 08.12.2022 nur gelingen, wenn sowohl öffentliche als auch private Träger gleichermaßen finanzielle Förderung erhalten. Nur so können wir jedem Kind, unabhängig von seiner Herkunft, passende kulturelle Angebote auf möglichst vielen unterschiedlichen Wegen anbieten. Lassen Sie mich darüber hinaus die Wichtigkeit der freien Szene betonen. Während der Coronapandemie haben neue Förderprogramme aus Mitteln des Kulturstärkungsfonds die Produktion der freien Szene anwachsen lassen, sodass viele neue Projekte entstehen konnten. Hier zu nennen sind insbesondere die Wiederaufnahmeförderung und die Tiny Residencies. Zum ersten Projekt: Im Rahmen der Wiederaufnahmeförderung wurden sowohl kleinere Projekte ohne wesentliche Überarbeitung und auch größere Projekte mit neuen Aspekten geförderten. Auch dies muss fortgeführt werden. Zum zweiten Projekt: Uns ist es auch wichtig, die freie Szene im ländlichen Raum weiter zu unterstützen. Darum setzen wir uns für die Verstetigung des Projekts Tiny Residencies ein. (Beifall von Angela Freimuth [FDP]) Mit diesem Projekt wurden Residenzen an Spiel- und Arbeitsorten in ländlichen Regionen gefördert. Die Mittel waren schnell vergeben, ohne dass es eine Rechtsmittelfrist geben sollte. Es muss nun eine Verstetigung der erfolgreichen Sonderprogramme aus den Coronasondermitteln erfolgen, damit die neu eröffneten Spielräume für die freie Szene bestehen bleiben. Gleichzeitig stärken wir damit ihre Innovationskraft, die wir für die kulturelle Transformation dringender denn je benötigen. Zum Abschluss möchte ich noch einen weiteren Schwerpunkt nennen. Im Kontext zunehmender gesellschaftlicher Komplexität benötigen wir ein resilientes Kultursystem, das sich lernend an die Herausforderungen des gesellschaftlichen Wandels anpasst. Dafür ist ein anderes Verständnis von kultureller Führung notwendig, das sich den aktuellen Transformationsbedürfnissen stellt. Auch im Kulturbereich sprechen wir von Long Life Learning.