Rainer Schmeltzer

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – In Ermangelung mir vorliegender Wortmeldungen, aber auch, wenn ich auf die Redezeiten blicke, in Ermangelung von Redezeiten bei den Fraktionen sind wir jetzt am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen. Auch dort liegt uns eine Reihe von Änderungsanträgen vor, über die wir zunächst abstimmen werden. Somit rufe ich den ersten Änderungsantrag Drucksache 18/2010 auf, Antragsteller ist die AfD. Wer gibt diesem Antrag seine Zustimmung? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich der Stimme? – Das ist niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2010 abgelehnt. 08.12.2022 Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2011, Antragsteller: AfD. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich der Stimme? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2011 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2012, Antragsteller: AfD. Wer stimmt dafür? – Das sind die AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2012 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2013, Antragsteller: AfD. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? – Das ist niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2013 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2014, Antragsteller: AfD. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2014 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2015, Antragsteller: AfD. Wer ist dafür? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2015 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2016, Antragsteller: AfD. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2016 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2017, Antragsteller: AfD. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktion der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der FDP. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2017 abgelehnt. Landtag Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2067, Antragsteller: FDP. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der FDP, der AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2067 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2068, Antragsteller: FDP. Wer stimmt dem zu? – Das sind die Fraktionen von FDP, AfD und SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex, die CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2068 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2069, Antragsteller: FDP. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der FDP und der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2069 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2070, Antragsteller: FDP. Wer stimmt diesem zu? – Das sind die FDP und die SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind Bündnis 90/Die Grünen, CDU, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Änderungsantrag Drucksache 18/2070 abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag Drucksache 18/2071, Antragsteller: FDP. Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der FDP und der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist auch dieser Änderungsantrag Drucksache 18/2071 abgelehnt. Wir kommen jetzt – zweitens – zur Abstimmung über den Einzelplan 14, Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1914, den Einzelplan 14 unverändert anzunehmen. Das ist auch nach der Abstimmung der Änderungsanträge so geblieben. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Einzelplan 14. Wer stimmt diesem Einzelplan zu? – Das sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, FDP, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer enthält sich? – Das ist niemand. Damit ist der Einzelplan 14 in zweiter Lesung angenommen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) 08.12.2022 Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe nunmehr auf: Einzelplan 06 Ministerium für Kultur und Wissenschaft Ich weise auf die Beschlussempfehlung und den Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses in der Drucksache 18/1906 und die in der aktuellen Tagesordnung zu diesem Einzelplan aufgeführten Änderungsanträge hin. Auch hier haben wir eine Unterteilung, und zwar in Kultur sowie Wissenschaft und Weiterbildung. Wir fangen an mit: a) Kultur Ich eröffne die Aussprache und erteile für die SPD-Fraktion dem Kollegen Bialas das Wort.