Christof Rasche

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es doch gut, festzustellen, dass in einer Sache Einigkeit besteht unter den demokratischen Fraktionen, nämlich dass für unseren Wirtschaftsstandort die Innovationen elementar sind und wir genau diese Innovationen benötigen, um eine erfolgreiche, eine prosperierende Industrieregion zu bleiben. Wenn man das Wort „Innovation“ hängt mit dem lateinischen Wort „innovare“, also „erneuern“, zusammen. Das ist die wesentliche Änderung, die wir aufbauend auf der guten Grundlage, die in der Frage von Start-up-Förderungen schon von Vorgängerregierungen gelegt wurde, angehen wollen. Wir wollen im Erneuern auch den Geschäftsfeldern gezielt unter die Arme greifen, die die Art und Weise, wie wir produzieren, erneuern wollen. Die Geschäftsfelder der Zukunft liegen eben genau darin, in den Grenzen des Planeten zu wirtschaften, auch in Verantwortung für 08.12.2022 die folgenden Generationen. Wir alle sind, glaube ich, noch ein bisschen benommen von der wirklich ergreifenden Rede meines Kollegen Karl-Josef Laumann, der zu Recht darauf verwiesen hat, wo das eigentliche Potenzial unseres Landes liegt, nämlich in den Kleinsten und Kleinen, die hier leben. Als Sie, lieber Herr Pinkwart, Innovationen zu dem Leidenschaftsthema für sich im Ministeramt gemacht haben, haben Sie ein Potenzial gehoben, das in diesem Land steckt. Das spiegeln Sie jetzt in dem Antrag, in dem Sie noch einmal gut zusammenfasen, was es alles gibt und wo überall weitergearbeitet werden muss. Insofern haben Sie das an der Stelle tatsächlich gut gemacht; das darf man auch einmal sagen Ich freue mich, Ihnen allen sagen zu können, dass ich – ich glaube, am Montag – den DWNRW-Hubs die Bewilligungsbescheide für weitere drei Jahre Unterstützung der Arbeit überreichen durfte und wir bei „Scale-up.NRW“ eine erfolgreiche Bewerbungsphase am Laufen haben, die im März 2023 startet. Die Initiative „Exzellenz Start-up Center.NRW“ soll auch nach 2024 fortgeführt und auf weitere Hochschulen ausgeweitet werden. Wir glauben, dass es genau richtig ist, auch in der Frage von Venture Capital noch stärker aktiv zu werden. Deswegen können wir Wagniskapital über das Finanzierungsangebot der NRW.BANK mit Wandeldarlehen wie „NRW.SeedCon“ in die Wege leiten. Damit kann man auch ohne privaten Ko-Investor bis zu 200.000 Euro für die Gründung kriegen und daran anschließend mit „NRW.SeedCap“ bis zu 500.000 Euro in Form einer offenen Beteiligung zu gleichen Teilen mit einem privaten Investor. Ich glaube, damit haben wir ganz gute Ideen weiterentwickelt. Es ist wichtig, dass wir das Kapital, das gute Geschäftsfelder, gute Geschäftsideen sucht, an der Stelle auch mit den Möglichkeiten unserer Förderbank unterstützen. Der Antrag zielt auf die Arbeit meiner Kolleginnen Ina Brandes und Dorothee Feller ab. Die arbeiten nach Kräften daran, dass die Neugierde, die in den Kindern steckt, nicht im Unterricht versiegt und verdorrt. Diese Neugierde, diese Kreativität ist das, was sich in einer Demokratie immer durchsetzen kann und wovon eine Demokratie leben kann, um über Ideenreichtum zu Innovationen zu kommen. All das wird von den beiden Kolleginnen sehr gut bearbeitet. Das sieht man nicht zuletzt daran, dass wir in der Frage der digitalen Lehrmittel, in der Frage der Studienplatzzahlen für Lehrkräfte aufstocken. Wir werden zu all dem in den Ausschüssen Gelegenheit haben, miteinander in Diskurs zu gehen. Jetzt komme ich zum Schluss, lieber Abgeordneter Professor Dr. Andreas Pinkwart, weil ich Ihnen etwas sagen will. Wir haben nie wirklich zusammengearbeitet. Sie sind gegangen, ich bin gekommen. Ich Landtag nehme das nicht persönlich, sondern will Ihnen sagen, mir bedeutet es viel, dass Sie betont haben, dass wir in einer repräsentativen Demokratie unsere Arbeit gut machen können. Ich darf als Wirtschaftsministerin sagen, dass es mir besonders viel bedeutet, dass Sie die Kolleginnen aus dem Wirtschaftsministerium gelobt haben. Mir bleibt, Ihnen – stellvertretend für alle aus dem MWIKE – alles Gute für Ihre Zukunft zu wünschen. Ich bin mir ganz sicher, langweilig wird Ihnen nicht werden, und das Lächeln – das wünsche ich Ihnen – verlieren Sie bitte auch nie. – Danke schön. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP)