Christof Rasche

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Jens Nettekoven, zunächst erst mal herzlichen Glückwunsch zur Wahl zum Vizepräsident des DOSB. Das ist schon eine Nummer. Das ist für den Sport gut, und wir werden auch in diesem Bereich zusammenarbeiten. Ich freue mich darauf. 07.12.2022 (Beifall von der FDP und der CDU – Vereinzelt Beifall von der SPD und den GRÜNEN) Zum Zweiten möchte ich die gute Kultur im Sportausschuss loben. Sie ist im Vergleich zu anderen Ausschüssen ziemlich einzigartig. Da wird nach Möglichkeit alles gemeinsam gemacht – für den Sport in Nordrhein-Westfalen, damit Nordrhein-Westfalen Sportland Nummer eins bleibt. Das ist gut so, und diese Kultur sollten wir weiter pflegen. Wir würden diesen Weg der Gemeinsamkeit in Bezug auf den Haushalt 2023 im Bereich „Sport“ auch gerne weitergehen. Führen wir uns die abschließenden Worte des Kollegen Jens Nettekoven noch einmal vor Augen: „Es können dann auch wieder gute Jahre für den Sport folgen“ – ich glaube, so war es nicht nur sinngemäß, sondern wörtlich –, dann wissen wir, dass es mit diesem Haushalt nicht ganz so gut um den Sport bestellt ist. (Beifall von Ralf Witzel [FDP], Tülay Durdu [SPD] und Kirsten Stich [SPD]) Es ist gut, dass der Ministerpräsident heute selbst ans Rednerpult tritt. Das ist bei einem Einzelplan ziemlich einzigartig und ein tolles Zeichen für den Sport. Dadurch werden natürlich auch die Erwartungen deutlich erhöht. Das haben wir schon am vergangenen Montag bei dem Termin in Lüdenscheid gesehen, bei dem es nicht um Sport ging. Auch heute ist die Erwartungshaltung groß. Tatsache ist, dass die Mittel für den Sport im Haushalt um rund 140 Millionen reduziert werden. Das ist mehr als eine Halbierung. Viele Förderprogramme werden eben nicht dynamisiert. Bei der hohen Inflation ist das im Grunde ein Förderrückgang. So sagt es der Landessportbund. Haushaltsreste und auch Selbstbewirtschaftungsmittel hat es immer oder oft gegeben. Die haben aber nie als Begründung dafür gegolten, um Haushaltsansätze zu reduzieren. Das sollte auch in diesem Fall nicht so sein, ist es aber doch. Die Coronakrise hat den Mangel an Übungsleitern und den Rückgang der Schwimmfähigkeit von Kindern deutlich verschärft. Zu Recht fordert der Landessportbund eine Qualifizierungsoffensive und mehr Geld. Koalition und Regierung zeigen auf diese negative Entwicklung und auf die Forderung des Landessportbundes – zumindest bisher – keine Reaktion. Wir haben seitens der FDP deshalb zwei Änderungsanträge gestellt. Einmal geht es um die Übungsleiterpauschale und die Förderung des Ehrenamtes. Der entsprechende Titel war bisher mit 8,46 Millionen Euro beziffert. Die FDP möchte diesen Titel auf 16,9 Millionen Euro verdoppeln. Zur Erinnerung: Der lag auch schon einmal bei 12 Millionen Euro, also gar nicht so weit davon entfernt. Das ist ein relativ bescheidener Betrag, wenn wir das in Relation zu dem Landtag Gesamthaushalt sehen. Aber für den Sport, die Übungsleiter und das Ehrenamt wäre das eine gewaltige Summe. (Beifall von der FDP) Der zweite Antrag bezieht sich auf das Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“, ein sensationelles Programm der Vorgängerregierung, über das sich die Sportfamilie in allen Stadtteilen, Städten, Gemeinden und Landkreisen sehr gefreut hat. Natürlich soll dieses Förderprogramm – oder eine Alternative – vielleicht mit Blick auf die kommunalen Sportanlagen und vielleicht mit Blick auf Lehrschwimmbecken fortgesetzt werden. Wir sind auf den „Pakt für den Sport“ im kommenden Frühjahr gespannt. Es steht aber fest, dass etwas kommen muss, denn der Bedarf ist groß. Wir erwarten von der Landesregierung ein Förderpaket mit einer Höhe zwischen 300 und 500 Millionen Euro. Damit das nicht vergessen wird, haben wir im Haushalt schon einmal Mehrkosten für ein solches Programm verankert, die nicht in voller Höhe, also mit 300 bis 500 Millionen, sondern mit 20 Millionen beziffert sind, damit diese Koalition und diese Regierung das Ziel, nämlich den „Pakt für den Sport“ und das neue Landesförderprogramm – vielleicht „Moderne Sportstätte 2023/24“ – nicht vergisst. Nordrhein-Westfalen soll Sportland Nummer eins in Deutschland bleiben. Das Interesse für den Sport ist sehr, sehr groß. Das zeigt diese Debatte. Das zeigt der Landessportbund. Das zeigt die Veranstaltung am kommenden Freitag, der FELIX-Award, bei dem viele Sportlerinnen und Sportler aus Nordrhein-Westfalen geehrt werden. Lassen Sie uns die Erwartungen der großen Sportfamilie in Nordrhein-Westfalen nicht enttäuschen. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)