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Rainer Schmeltzer

24.11.2022 Sitzungen 18/15

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1677 an den Ausschuss für Europa und Internationales – federführend – sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Somit ist diese Überweisungsempfehlung mit diesem Abstimmungsergebnis angenommen. Wir kommen zu: 10 Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1685 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Kollegen Klute das Wort.

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