Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Minister Liminski. – Es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir befinden uns also am Schluss der Aussprache. Wir kommen zu den Abstimmungen, erstens über den Eilantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1782. Über diesen Eilantrag ist direkt abzustimmen. Wer stimmt dem Eilantrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die CDU und die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der FDP. Somit ist der Eilantrag Drucksache 18/1782 mit dem von mir festgestellten Abstimmungsergebnis bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex abgelehnt. Wir kommen zweitens zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1811. Wer stimmt dem Entschließungsantrag zu? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer stimmt dagegen? – 23.11.2022 Das ist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die CDU und die AfD-Fraktion. Wer enthält sich? – Das ist die SPD-Fraktion. Damit ist der Entschließungsantrag Drucksache 18/1811 mit dem von mir gerade festgestellten Abstimmungsergebnis bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex abgelehnt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt: 11 Die Gesundheitsversorgung von Familien sicherstellen – Kuren für Familien, Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung in NRW retten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1686 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Kollegen Neumann das Wort.