Carolin Kirsch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon erstaunlich, dass die AfD jetzt ihr Herz für die Forschung entdeckt hat, da sie sich mit den Ergebnissen der Forschung bekanntlich häufig sehr schwertut. (Beifall von der SPD und Florian Braun [CDU]) Ihre Anträge und Statements zur Energiekrise in diesem Parlament sind zudem einfach zynisch. Denn es ist ja bekannt, dass für Teile der AfD die Lösung der Krise darin liegt, wieder billiges Gas aus Russland zu beziehen. In Sachen „fossile Energie“ wollen Sie einfach so weitermachen, da man ja den menschengemachten Klimawandel – Achtung, Forschung! – (Heiterkeit von der SPD) 23.11.2022 negiert oder zumindest ignoriert. Wie wichtig die Aufrechterhaltung der Forschung auch in Zeiten der Energiekrise ist, ist uns bewusst. Die Unterstützung der Hochschulen und Einrichtungen wird von uns auf allen Ebenen sehr ernst genommen. Im Fall der Soforthilfe Gas und Fernwärme wurde sichergestellt, dass auch Wissenschaftseinrichtungen hiervon profitieren. Im Eckpunktepapier zur Umsetzung der Entlastungsmaßnahmen wurden die wissenschaftlichen Einrichtungen in besonderem Maße berücksichtigt. Frau Fohn hat es auch schon gesagt. Als dritte Maßnahme wurden die Härtefallfonds für außeruniversitäre Forschung beschlossen. Wir stimmen der Überweisung selbstverständlich zu, aber weisen bereits darauf hin, dass wir den Antrag ablehnen werden. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD, den GRÜNEN und Flo- rian Braun [CDU])