Angela Freimuth
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Von meinen Vorrednern ist gerade schon verdeutlicht worden, dass eine zuverlässige und flächendeckende Mobilfunkversorgung für unser Land, für die Wirtschaft unseres Landes, aber auch für den Kommunikationswillen der Menschen in unserem Land unentbehrlich ist. Wir brauchen die flächendeckend gute und zuverlässige Mobilfunkanbindung und es gibt noch etwas zu tun. Allein auf meiner Strecke nach Düsseldorf kann ich mindestens drei Stellen nennen, an denen die Mobilfunkabdeckung noch nicht vorhanden ist. Insofern gehen wir bei der Zielbeschreibung völlig d’accord. Weil das so wichtig ist, hat auch die letzte Landesregierung mit Digitalminister Pinkwart genau diese Mobilfunkkoordinatoren auf den Weg gebracht, um die Kreise, die kreisangehörigen Kommunen und die kreisfreien Städte beim Ausbau dieser flächendeckenden Mobilfunknetze zu unterstützen. Auch deshalb – das ist in Ihrem Antrag enthalten, auch wenn Sie es nicht so herausgearbeitet haben – haben wir eben mittlerweile auf 80,3 % der Fläche des Landes mindestens einen Netzanbieter mit 5G-Versorgung haben. Das ist auch ein Erfolg der Arbeit der letzten fünf Jahre. Weil wir nach wie vor weiße Flecken und somit Handlungsbedarf haben, wird es auch nicht verwundern, dass auch die Freien Demokraten die Fortsetzung der wichtigen Arbeit der Mobilfunkkoordinatoren unterstützen wollen und dem Antrag deswegen zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall von der FDP)
