Rainer Schmeltzer

Herzlichen Dank, Frau Ministerin Feller. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1102 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Wissenschaftsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Niemand. Wer enthält sich? – Auch niemand. Damit ist diese Überweisungsempfehlung mit dem von mir festgestellten Ergebnis bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex angenommen. Wir kommen zu: 6 Nein zum Energie-Lockdown: Hallenbäder dürfen nicht zum Opfer einer verfehlten Energiepolitik werden! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/985 Beschlussempfehlung des Sportausschusses Drucksache 18/1386 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die CDU-Fraktion dem Kollegen Blondin das Wort. 04.11.2022