Rainer Schmeltzer

Herr Kollege Wagner, Sie haben die Redezeit um 40 … (Zuruf von Markus Wagner [AfD]) Ich darf Sie auffordern, das Redepult zu verlassen und zu Ihrem Platz zurückzukehren. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Markus Wagner [AfD]: Das ist unverschämt!) – Sie werden mich nicht „unverschämt“ nennen. (Markus Wagner [AfD]: Das tue ich, ob es Ihnen passt oder nicht! – Weitere Zurufe) – Und Sie werden noch von mir hören, Herr Kollege Wagner. Mir liegt keine weitere Wortmeldung vor. (Markus Wagner [AfD]: Eine Minute hat die Mi- nisterin überzogen!) – Herr Abgeordneter Wagner, die Zeit nimmt das Präsidium, nicht der Abgeordnete Wagner. Und Ihre Behauptung ist falsch. Ich bitte Sie, zur parlamentarischen Ordnung zurückzukommen. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1371 an den Integrationsausschuss – federführend – sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, AfD und der fraktionslose Abgeordnete Dr. Blex. Wer stimmt dagegen? – Der Abgeordnete Bergmann. Wer enthält sich? – Niemand. Somit ist mit diesem festgestellten Ergebnis die Überweisungsempfehlung angenommen. Wir kommen zu: 7 Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen muss verlässlich sein Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/1355 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Kollegen Krauß das Wort.