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Volkan Baran

SPD 03.11.2022 Sitzungen 18/12

Wie ich schon in meiner Rede gesagt habe, haben wir über fast fünf Jahre von Ihrem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden gehört, dass er in die konstruktive Arbeit hineinmöchte. Sie haben mit Ihrem Antrag noch einmal bewiesen, dass Sie eigentlich kein Interesse an einer qualifizierten Auseinandersetzung, an einer Diskussion haben. Wenn Sie Wert auf eine konstruktive Auseinandersetzung legen, dann haben wir die Möglichkeit, im Ausschuss darüber zu sprechen. Ob Sie in der parlamentarischen Arbeit angekommen sind, werden wir in den nächsten Monaten sehen. Schauen wir einmal, wie es da vorangeht. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass ich bei jeder Gelegenheit versuchen werde, Sie als AfD, Sie als diejenigen, die versuchen, als Spaltpilz in der Gesellschaft zu agieren, zu demaskieren, weil Sie versuchen, weiter Hass und Hetze zu produzieren. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN) Landtag

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