Rainer Schmeltzer
Herzlichen Dank, Herr Minister Liminski. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Landtag Wir kommen somit zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen also zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/1357. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/1357 bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex angenommen. Wir kommen zu 5 Parlament und Öffentlichkeit transparenter über den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 und seine Folgen aufklären! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1364 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion dem Kollegen Witzel das Wort.
