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Rainer Schmeltzer

28.09.2022 Sitzungen 18/8

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Ich schaue mich um. – Weitere Wortmeldungen und Zusatzfragen sehe ich nicht. Somit rufe ich die Mündliche Anfrage 4 des Abgeordneten Ralf Witzel von der Fraktion der FDP zum Thema „Eingänge bei der Grundsteuerfeststellung – Wie sieht die aktuelle Einreichungsquote bei der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung rund einen Monat vor Fristende aus?“ auf. Ich darf vorsorglich darauf hinweisen, dass die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, welches Mitglied der Landesregierung eine Mündliche Anfrage im Plenum beantwortet. Die Landesregierung hat angekündigt, dass Herr Minister Dr. Marcus Optendrenk antworten wird. Herr Minister, ich erteile Ihnen hiermit das Wort.

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗