Christof Rasche

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache angelangt. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung der Drucksache 18/983 an den Integrationsausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll in öffentlicher Sitzung im federführenden Ausschuss stattfinden. Wer stimmt dieser Überweisungsempfehlung zu? – SPD, Grüne, CDU, FDP und AfD. Ist jemand dagegen? – Nein. Enthält sich jemand? – Nein. Dann ist diese Überweisungsempfehlung so angenommen. Wir kommen zu: 6 Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/961 Für die CDU startet der Kollege Klaus Kaiser. Landtag