Rainer Schmeltzer

Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter lieber Herr Abgeordneter Lürbke, ich bin bereits im Vorfeld davon ausgegangen, dass es Nebentätigkeiten gibt. Wie ich bereits beschrieben habe, ist die Linie der Hausleitung, dass wir es bei denjenigen richtig finden, bei denen es permanente Berührungspunkte gibt, das so zu praktizieren. Von den konkreten Nebentätigkeiten habe ich im Zuge der Kleinen Anfrage und deren Beantwortung Kenntnis genommen. Das hat mich aber nicht überrascht – ich hatte das soeben gesagt –, weil ich schon im Vorfeld davon ausgegangen bin, dass es bestimmte Mitarbeitende gibt, die hier eine Nebentätigkeit angezeigt haben sollten.