Rainer Schmeltzer

Herzlichen Dank, Herr Kollege Wolf. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wolf, ich kann Ihnen jetzt nicht auswendig die Liste der Termine nennen, bei denen das der Fall war. Ich würde tendenziell davon ausgehen, dass das der Normalfall ist. Es gibt auch Termine, bei denen die Fotodokumentation nicht in der Weise verwendet werden kann, dass sie für die entsprechenden Kanäle in den Landtag Sozialen Netzwerken öffentlich genutzt wird. Im Regelfall wird auf allen von Ihnen genannten und angeführten drei Wegen dafür gesorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger wissen, was die von ihnen gewählte Regierung macht.