Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter – lieber Herr Pinkwart –, ich habe mich noch einmal vergewissert: Was bei der Prüfung angelegt wird, ist natürlich die entsprechende rechtliche Grenze. Die Arbeitszeit ist ja nicht unendlich ausdehnbar. In Kenntnis des Dienstverhältnisses des oder der Einzelnen wird natürlich geprüft, ob das auch in normaler, rechtlich zulässiger Arbeitszeit zu bewältigen ist. Insofern wird geprüft, ob es im Rahmen der rechtlichen Grenzen leistbar ist. Dies wurde wohl in den Fällen, in denen es zugelassen worden ist, auch bejaht.