Rainer Schmeltzer

Herr Minister, Sie haben das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Das Problem, das wir hier haben, müssen wir erst einmal unterteilen. Es geht einmal darum, dass der Bund die Regeln schaffen muss, wie wir eine bessere Zuordnung der Impfungen zu den Sozialräumen machen können. Unser Problem war bislang, dass wir anhand der Statistik wussten, wo jemand geimpft worden ist, aber nicht, wo er wohnt. Das war das Prinzip, das bis jetzt galt. Wenn man sich dies in einem Landkreis vorstellt, wird man damit irgendwie noch umgehen können. Denn ich glaube, die meisten Leute, die in einem Landkreis wohnen, lassen sich nicht außerhalb des Landkreises impfen. In einer Großstadt ist aber schon entscheidend, dass man weiß, was in den unterschiedlichen Stadtteilen los ist. Deswegen brauchst du eine differenziertere Statistik als nur über Postleitzahlen, wenn es wirklich etwas bringen soll. Der Bund ist dabei, ein System zu schaffen. Hoffentlich kriegt er dieses System zum Herbst hin. Wir erleben in dem Bereich zurzeit auch Überraschungen, was SORMAS angeht. Es ist kein Geheimnis, dass Herr Pinkwart und ich in Nordrhein-Westfalen in manchen Kommunen sehr massiv auftreten mussten, damit sie SORMAS anschafften. Ich kann mich auch an eine Bundesregierung erinnern, die gedroht hat: Wenn die Länder es nicht hinkriegen, dann werden wir es als Bundesgesetz vorschreiben. Jetzt sehen wir, dass SORMAS gescheitert ist – zumindest was die Schnittstellen angeht – und der Bund aus SORMAS aussteigt. Das heißt: Wir stehen in dieser Frage wieder da, wo wir vor einem Dreivierteljahr schon einmal standen, weil wir oder weil der Bund – ich will das jetzt gar nicht … –, also sagen wir „wir“ dieses große EDV-Projekt nicht hinbekommen haben. Jetzt versuchen wir mit unseren Möglichkeiten über das LZG, die Schnittstellen zwischen den Gesundheitsämtern so gut zu managen, wie wir es können. Der Bund setzt jetzt sehr stark auf ein neues System. Darüber ist auch in der Gesundheitsministerkonferenz gesprochen worden. Hoffen wir, dass sich das System schnell einführen lässt und es dann auch in der Breite funktioniert. 29.06.2022 Aber dadurch, dass SORMAS in Bezug auf die Schnittstelle gescheitert ist, habe ich ein gewisses Verständnis dafür, dass in manchen Gesundheitsämtern eine noch größere Skepsis gegenüber diesen großen Lösungen besteht, als sie ohnehin schon bestanden hat. Es ist ja nicht so, dass unsere Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen alle „Hurra für SORMAS“ gerufen hätten. Jetzt fühlen sich natürlich diejenigen, die besonders gewarnt haben, in der Sache bestätigt.