Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Es lag noch die Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Kollegen Ott vor, die ich gern noch, wenn Sie es erlauben, freischalte. – Sie haben das Wort, Herr Kollege.

So machen wir das.

Frau Kollegin Eisentraut, es liegt eine Zwischenfrage von dem Abgeordneten Herrn Ott vor. Möchten Sie die zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Kollegin Eisentraut. (Fortgesetzt Zurufe von Jochen Ott [SPD] – Glocke) Lieber Herr Kollege Ott, jetzt hat die Kollegin Eisentraut das Wort. (Jochen Ott [SPD]: Ich bin ganz Ohr!) Ich bitte darum, sich jetzt darauf zu konzentrieren. – Vielen Dank.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Kollege Herr Tigges.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Menschen in Belarus haben im Sommer 2020 in ihrer überwiegenden Mehrheit für einen demokratischen Wechsel gestimmt, weg von Autokratie hin zur Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger von Belarus haben deutlich gemacht: Sie wollen ein modernes, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat für die Menschen in ganz Europa gravierende Folgen. Aber auch die Auswirkungen der Coronapandemie, der Brexit, die Fragen rund um die Migration, die Situation von Geflüchteten an den …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Frank Müller das Wort.

Wunderbar. Dann schalte ich Ihr Mikro frei. Sie haben das Wort.

Herr Kollege Kamieth, ich möchte die Gelegenheit gerne nutzen, da hier Applaus für Sie kommt und Sie kurz eine Pause einlegen. Es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage vor vom Kollegen Herrn Maelzer. Lassen Sie die zu?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der CDU spricht nun der Kollege Herr Kamieth.

Die Redezeit.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, und wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragsstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/3662 ab. Ich frage: Wer …

Für die Landesregierung hat nun Minister Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich hatte eigentlich erwartet, dass wir bis jetzt eine dem Sachverhalt durchgängig …

Herr Dr. Beucker, Sie haben die Möglichkeit, darauf einzugehen.

Die Redezeit, Herr Dr. Bergmann.

Dann müssen Sie das als eine Kurzintervention anmelden, dann können wir es auch gerne als Kurzintervention zulassen. Ich nehme das jetzt als Kurzintervention und lasse diese gerne zu.

Ich sehe gerade eine Wortmeldung. – Herr Dr. Bergmann, das ist hier als Zwischenfrage vermerkt. Das ist zu spät eingegangen. Sie haben noch Redezeit und wollen davon Gebrauch machen?

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Kollege Herr Wedel.