Berivan Aymaz

Herr Minister, es liegt eine Zwischenfrage vor.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat der Minister Herr Reul das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Wagner das Wort.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, damit für Klarheit und dann vielleicht auch ein bisschen für Ruhe gesorgt wird: Eine Kurzintervention kann natürlich auch eine Frage beinhalten. Es steht dem Abgeordneten frei, ob er darauf eingeht oder nicht. So hat es sich hier auch gestaltet. Es ist also alles in Ordnung. 30.11.2023 Jetzt möchte …

Vielen Dank, Herr Schnelle. – Es waren noch weitere Zwischenfragen hier angemeldet. Aber Sie hatten ja generell mitgeteilt, keine Zwischenfrage zuzulassen. (Thomas Schnelle [CDU] nickt.) Aber es gibt eine Kurzintervention von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Lürbke. – Herr Lürbke, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter Schnelle … (Thomas Schnelle [CDU] schüttelt den Kopf.) Sie möchten weiterreden. Es gibt eine Zwischenfrage. Aber okay.

Frau Kollegin Kavena, Sie haben Ihre Redezeit ziemlich massiv überschritten. Ich hatte Sie ermahnt. (Anna Kavena [SPD]: Ich bitte um Entschuldi- gung!) – Okay. – Aber eines möchte ich doch noch mal zur Klarheit für alle Kolleginnen und Kollegen sagen: Das Hochhalten von Transparenten, irgendwelchen Stickern und, und, und ist nicht …

Jetzt ist wirklich Schluss.

Ich bin schon sehr nachsichtig gewesen, weil ich Sie kurzzeitig unterbrochen hatte. Kommen Sie jetzt aber wirklich zum Schluss.

Ihre Redezeit, Frau Kollegin.

Frau Kollegin, ganz kurz. – Darf ich um Ruhe bitten, damit die Abgeordnetenkollegin, die hier gerade das Wort hat, in aller Ruhe ihren Beitrag leisten kann? – Danke.

Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Kavena das Wort. 30.11.2023

Sie haben das Wort.

Ach so. Ich hatte es eben anders aufgefasst. Aber dann machen wir das doch. – Herr Mostofizadeh, Sie haben das Wort.

Sie schauen so, als ob Sie dem Wunsch nach einer Zwischenfrage doch noch stattgeben wollten. Soll ich das so verstehen?

Es gibt eine Zwischenfrage. Sie möchten gerne fortfahren, okay.

Herr Abgeordneter Lürbke.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/6883 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Clemens das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech das Wort.