Berivan Aymaz

Es wurde eine Kurzintervention von der AfD angemeldet. Es liegt aber kein Name eines Abgeordneten vor. – Herr Dr. Zerbin, loggen Sie sich bitte ein, dann kann ich Ihr Mikro freischalten.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun nochmals der Abgeordnetenkollegen Herr Bakum.

Vielen Dank. – Es liegen noch weitere Wortmeldungen vor, und zwar hat jetzt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut das Wort.

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes.

Herr Dr. Zerbin, Sie haben die Möglichkeit, auf die Kurzintervention einzugehen.

Herr Abgeordneter Dr. Zerbin, es liegt eine Kurzintervention des Abgeordneten Herrn Bakum vor. – Herr Bakum, Sie haben das Wort.

Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter, es gibt eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Bakum. Möchten Sie die zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Professor Dr. Zerbin das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Freimuth das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Bakum. Landtag

Vielen Dank, Herr Tigges. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut das Wort.

Wir sind damit am Schluss der Aussprache. Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: Landtag 3 Jüdische und israelische Studierende sowie die Hochschulen vor dem Hintergrund des Kriegs im Nahen Osten besser unterstützen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Goeken das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Dudas das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Innenausschuss empfiehlt in Drucksache 18/6885, den Gesetzentwurf Drucksache 18/4531 in der Fassung seiner Beschlüsse anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung und nicht über den …

Sie warten schon gespannt, und ich mache es: Ich ermahne Sie und bitte darum, die Würde des Hauses bei Ihren Äußerungen zu wahren. Ich wiederhole es nicht. Sie wissen sehr genau, welche Äußerung ich meine. (Markus Wagner [AfD]: Nein, nein!) – Ihre Äußerung in Richtung der Fraktion der Grünen mit bestimmten Vorwürfen, dass hier …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Wagner.