André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. – Jetzt hat Herr Minister die Gelegenheit, zu antworten.

Vielen Dank, Herr Minister. – Seine erste Nachfrage stellt jetzt Herr Rock. Bitte, Herr Kollege Rock.

Herr Kollege Witzel zur Beantwortung. 03.07.2024

Herr Kollege Rock hat das Wort.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der Grünen. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Rock. – Für die FDP spricht jetzt Herr Witzel.

Herr Witzel, ich muss auch Sie auffordern, nicht ständig dazwischenzurufen, lassen Sie bitte den Redner reden. Gleich sind Sie dran und können dann Ihre Meinung vertreten.

Danke, Herr Baer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Lehne. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Baer.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Es gibt insgesamt drei Abstimmungen. Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/9713 ab. Die AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über …

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. (Herbert Reul, Minister des Innern: Habe ich noch Redezeit, oder habe ich nichts mehr? Habe ich noch Zeit?) – Grundsätzlich ja.

Danke, Herr Minister. – Herr Tritschler hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Herr Tritschler, Sie haben 13 Sekunden.

Herr Minister, bitte stoppen Sie gerade einmal. – Herr Tritschler, Sie stören ständig diese Rede und damit den Plenarbetrieb in der Gesamtheit. Ich fordere Sie auf, das zu unterlassen. (Christian Dahm [SPD]: Ordnungsgeld!)

Herr Tritschler, …

Gut.

Und sie wird abgelehnt.

Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Herr Minister, ich muss gerade einmal unterbrechen.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul.

Dazu jetzt Herr Lürbke. Bitte.