André Kuper

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im 20.03.2024 Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Brockes, das ist mir nicht erinnerlich.

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer Wortmeldung hat der Kollege Brockes das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister hat die Gelegenheit zur Antwort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Ganzke, ich habe bereits mehrfach ausgeführt, dass die Gespräche, die ich dazu geführt …

Zu der nächsten Frage der Kollege Ganzke.

Herr Minister. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Dahm, eine Einbeziehung der stellvertretenden Ministerpräsidentin in diese Gespräche ist mir nicht bekannt. Ich habe zu den Gesprächen zwischen mir …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu der nächsten Frage der Kollege Dahm!

Vielen Dank, Herr Kollege Wolf. – Der Minister hat die Gelegenheit zur Antwort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Wolf, wenn ich die öffentlichen Äußerungen von Herrn Heveling richtig verfolgt …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu der zweiten Frage der Kollege Wolf. 20.03.2024

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Der Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Es handelt sich hierbei um den Vortrag einer Partei bei Gericht. Wenn ich mich recht erinnere, …

Vielen Dank. – Als Nächste die Kollegin Siebel.

Vielen Dank. – Herr Minister zur Antwort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, wann der Kollege Justizminister davon Kenntnis erlangt hat, müssen Sie den Kollegen Justizminister fragen. (Sonja Bongers …

Als Nächstes fragt die Kollegin Bongers.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Der Herr Minister die Gelegenheit zur Antwort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, die Antwort lautet: keine. Landtag

Als Nächstes fragt der Kollege Watermeier.

Vielen Dank. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, der verfahrensleitende Minister – das habe ich eben ausgeführt – war der Justizminister. Mir ist kein …

Ich kann das Mikrofon leider nicht freischalten. Bitte sprechen Sie vom Redepult hier vorne. – Jetzt geht es doch.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Der Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Es tut mir leid, Herr Präsident! Frau Abgeordnete, ich würde Sie bitten, die Frage zu wiederholen, weil ich kurzzeitig abgelenkt war.

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächstes hat die Kollegin Kampmann das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Der Minister hat das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Frau Schneider, die Antwort lautet: Nein.

Vielen Dank, Herr Minister. – Die Abgeordnete Kollegin Schneider hat das Wort.