Christof Rasche

Bitte sehr.

Jawohl.

Herr Wagner, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Klute.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/13819 an den Haushalts- und Finanzausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt …

Für die Landesregierung hat jetzt Minister Dr. Marcus Optendrenk das Wort. Bitte sehr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich fände es ganz schön, wenn man 22.05.2025 hier sachlich darauf hinweist, dass man sich dann an die Redezeit hält. Dann sollte man diesen Hinweis nicht einfach übergehen und so tun, als hätte man nichts gehört. So ist es. (Dr. Volkhard Wille [GRÜNE]: Ich habe das gehört!) Wir fahren mit der Aussprache …

Herr Kollege, man kann es auch übertreiben!

Die Zeit.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/13835 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales. Wer stimmt dieser Empfehlung zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP und AfD. …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Herr Wedel, bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Kurzintervention. Kollege Rock hat 60 Sekunden.

Vielen Dank. – Jetzt kommen wir zur Antwort.

Herr Kollege Wedel, es gibt eine Zwischenfrage von Herrn Mostofizadeh und eine Kurzintervention von Herrn Rock. Wir fangen mit der Zwischenfrage an.

Lieber Kollege Wedel, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage von dem Kollegen Mostofizadeh.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dirk Wedel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Dr. Robin Korte das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Justus Moor das Wort. Bitte sehr.

Frau Ministerin, herzlichen Dank. Ja, wir wollen anpacken, stärken, entlasten und gestalten und das immer noch am besten in der Redezeit, die wir vereinbart haben; nur knapp daneben. – Jetzt hat der Kollege Fabian Schrumpf für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/13823. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der …