Christof Rasche

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Ich konnte die Frage leider akustisch nicht verstehen.

Vielen Dank. – Jetzt folgt Herr Tritschler mit der nächsten Frage. 20.03.2024

Bitte sehr. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abgeordneter Vincentz, die Meldepflicht ist nur teilweise erfüllt. Wir können nicht sagen, welche der in Verkehr gebrachten Ladesäulen die Eichung und die entsprechenden Vorschriften nicht erfüllen.

Vielen Dank. – Wir kommen zur nächsten Frage, und zwar von Herrn Dr. Vincentz. Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Abgeordneter Loose, dieses Datum können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht nennen.

Vielen Dank. Wir kommen jetzt zu den Nachfragen. – Für die AfD-Fraktion hat sich Herr Loose gemeldet. Bitte sehr.

Frau Ministerin, vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache und stelle fest, dass damit die Beratungen über die Große Anfrage 10 der Fraktion der AfD abgeschlossen ist. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur …

Darf ich einmal kurz unterbrechen? Ihre Kurzintervention bezieht sich auf den Redebeitrag der letzten Rednerin. (Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bil- dung: Tut er aber nicht!) – Dann sollte das ab jetzt so sein.

Frau Ministerin, es liegt noch eine Kurzintervention von Professor Dr. Zerbin vor, der jetzt für 60 Sekunden das Wort hat. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Dorothee Feller das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Kollegin Franziska Müller-Rech das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Dennis Sonne das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Andreas Bialas das Wort. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Bitte sehr.

Es besteht der Wunsch nach einer Zwischenfrage von Herrn Zerbin.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Kollege Dietmar Panske das Wort. Bitte sehr.

Ich danke ebenso. Das war ein mittellanger Satz und noch in Ordnung. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Die antragstellende Fraktion der FDP hat eine direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/8437. Wer stimmt zu? – …

Aber bitte ganz kurz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat noch einmal der Kollege Dietmar Brockes das Wort.